18 Oktober 2023

Z├╝rich und Basel verbieten Kundgebungen wegen Nahostkonflikt

Angesichts der angespannten Sicherheitslage im Zuge des Krieges im Nahen Osten haben mehrere St├Ądte Demonstrationsverbote verh├Ąngt. In Z├╝rich sind diese Woche keine Demos im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt erlaubt. Basel verbietet generell Kundgebungen.

Das Verbot gilt somit auch f├╝r eine f├╝r Samstag geplante Demonstration von Corona-Massnahmengegnern in Basel, wie ein Polizeisprecher der Kantonspolizei gegen├╝ber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA best├Ątigte. Unter dem Namen „Demo f├╝r Frieden, Freiheit und Souver├Ąnit├Ąt“ war eine trinationale Kundgebung geplant, die zun├Ąchst bewilligt wurde.

In der deutschen Nachbarstadt Weil am Rhein ist die Kundgebung weiterhin angemeldet, wie ein Sprecher des Polizeipr├Ąsidiums Freiburg gegen├╝ber Keystone-SDA sagte. Als Reaktion auf diese Dreil├Ąnder-Demo riefen antifaschistische Gruppen unter dem Motto „Basel bleibt nazifrei“ zu einer unbewilligten Gegendemonstration auf.

In Z├╝rich sind f├╝r diese Woche sieben Gesuche f├╝r Demonstrationen im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt eingegangen, wie ein Sprecher des Sicherheitsdepartements gegen├╝ber Keystone-SDA sagte.

Die Allgemeinverf├╝gung zum Demonstrationsverbot gilt von Freitag 17.00 Uhr bis Sonntag 24.00 Uhr. Auch Standkundgebungen und Mahnwachen sind dann untersagt, wie die Polizei schreibt.

Sie sch├Ątze die „Wahrscheinlichkeit f├╝r Personen- und Sachsch├Ąden w├Ąhrend Kundgebungen als sehr hoch ein“. Deshalb sei das Risiko sowohl f├╝r Demonstrierende wie auch Passantinnen und Passanten, Polizeiangeh├Ârige und Rettungskr├Ąfte zu gross, hiess es in den Mitteilungen der Stadt Z├╝rich und des Kantons Basel-Stadt.

In Bern gibt es keine solche Allgemeinverf├╝gung, doch dieses Wochenende werden dort ebenfalls keine Kundgebungen bewilligt. Der Grund ist, dass die Stadt mit dem Hochrisiko-Fussballspiel YB-FCZ, die Premiere des Lichtspiels „Rendez-vous Bundesplatz“ und die eidgen├Âssischen Wahlen bereits eine volle Agenda hat, wie Sicherheitsdirektor Reto Nause gegen├╝ber Keystone-SDA sagte. ├ťber das Wochenende hinaus werde man die Gesuche wie immer im Einzelfall pr├╝fen.

Die Polizei sagte in der Stadt Z├╝rich vergangene Woche eine Pal├Ąstina-Mahnwache wie auch eine Solidarit├Ątskundgebung f├╝r Israel ab. Auch in Basel entzog die Polizei bereits letzten Freitag einer angek├╝ndigten Israel-Mahnwache und einer Pro-Pal├Ąstina-Demonstration die Bewilligung. Grund war der internationale Gewaltaufruf der islamistischen Hamas.

(text:sda/bild:unsplash-symbolbild)