16 Februar 2022

Welche Massnahmen fallen und was noch bleibt

Der Bundesrat hat am Mittwoch die Massnahmen zum Schutz vor Ansteckungen mit dem Coronavirus und vor den wirtschaftlichen Folgen ab dem (morgigen) Donnerstag weitgehend aufgehoben. Nur weniges bleibt noch, etwa die Maskenpflicht in ├Âffentlichen Verkehrsmitteln. Eine ├ťbersicht:

Diese Massnahmen fallen weg

ZERTIFIKATSPFLICHT: In Restaurants, Betrieben wie Kinos und Theater und an Veranstaltungen wird die Zertifikatspflicht aufgehoben. Nur in der Schweiz g├╝ltige Zertifikate, zum Beispiel f├╝r weder Genesene noch Geimpfte, die Antik├Ârper im Blut nachweisen k├Ânnen, werden nicht mehr ausgestellt.

MASKENPFLICHT: Die Masken d├╝rfen an vielen Orten fallen: In L├Ąden, Restaurants, Betrieben wie Kinos und Theater und an Veranstaltungen wird die Maskentragpflicht aufgehoben.

GROSSANL├äSSE: Die Bewilligungspflicht f├╝r Grossanl├Ąsse wird aufgehoben.

PRIVATE TREFFEN: F├╝r private Treffen gelten keine Auflagen und maximale Teilnehmerzahlen mehr.

TESTS: Generelle repetitive Tests in Betrieben werden nicht mehr empfohlen und auch nicht mehr vom Bund bezahlt. Regelm├Ąssige Reihen-Tests werden nur f├╝r Gesundheitseinrichtungen, sozialmedizinische Einrichtungen und f├╝r vom Kanton definierte Unternehmen finanziert, die zur kritischen Infrastruktur geh├Âren.

ARBEITSPLATZ: Die Homeoffice-Empfehlung wird aufgehoben. Die Arbeitgeber bleiben aber verantwortlich f├╝r den Schutz ihrer Belegschaft, so wie es das Arbeitsgesetz vorsieht. Sie entscheiden, ob weiterhin zuhause gearbeitet wird und ob am Arbeitsplatz Masken getragen werden m├╝ssen. Die Schutzbestimmungen f├╝r besonders Gef├Ąhrdete am Arbeitsplatz gelten noch bis Ende M├Ąrz.

ERWERBSAUSFALL: Ab Donnerstag kann kein Erwerbsausfall mehr geltend gemacht werden wegen Betriebsschliessungen, Veranstaltungsverboten, eingeschr├Ąnkter Erwerbst├Ątigkeit oder weggefallener Fremdbetreuung von Kindern. Die weitgehende Aufhebung dieser Hilfen d├╝rfte zu Minderausgaben von mehreren hundert Millionen Franken f├╝hren.

KAPAZIT├äTSBESCHR├äNKUNGEN: Die freiwilligen Kapazit├Ątsbeschr├Ąnkungen in L├Ąden und auch in Seilbahngondeln werden aufgehoben.

LANDESGRENZEN: Die grenzsanitarischen Massnahmen bei der Einreise in die Schweiz entfallen. Es muss weder eine Impfung, eine Genesung noch ein negativer Test nachgewiesen werden, auch das Einreiseformular muss nicht mehr ausgef├╝llt werden.

Was noch bleibt

BESONDERE LAGE: Der Bundesrat beh├Ąlt die besondere Lage gem├Ąss Epidemiengesetz bis Ende M├Ąrz bei. Die entsprechende Verordnung regelt die noch verbleibenden Schutzmassnahmen – die Maskenpflicht in ├Âffentlichen Verkehrsmitteln und Gesundheitseinrichtungen und die Isolationspflicht f├╝r Menschen, die positiv auf das Coronavirus getestet worden sind.

MASKENPFLICHT: In ├Âffentlichen Verkehrsbetrieben und in Gesundheitseinrichtungen – Ausnahme sind Bewohner von Alters- und Pflegeheimen – gilt bis Ende M├Ąrz eine Maskentragpflicht. Die Kantone k├Ânnen strengere Bestimmungen und auch Ausnahmen f├╝r Gesundheitseinrichtungen erlassen. Auch Betriebe k├Ânnen Masken vorschreiben, etwa Arztpraxen oder Coiffeursalons.

TESTS: F├╝r Schulen werden repetitive Tests bis Ende M├Ąrz empfohlen und vom Bund finanziert. Grund ist, dass das Coronavirus unter den J├╝ngsten weiterhin stark zirkuliert. Einzelne Antigentests werden weiterhin bezahlt. F├╝r PCR-Tests werden die Kosten ├╝bernommen f├╝r Personen mit Symptomen und enge Kontaktpersonen von positiv getesteten Personen.

ERWERBSAUSFALL: Wer im Veranstaltungsbereich t├Ątig ist und in der Erwerbst├Ątigkeit wegen Schutzmassnahmen massgeblich eingeschr├Ąnkt ist, kann noch bis Ende Juni Erwerbsausfall beantragen. Dasselbe gilt bis Ende M├Ąrz f├╝r Menschen, die wegen Schutzbed├╝rftigkeit ihre Erwerbsarbeit unterbrechen m├╝ssen.

ZERTIFIKATE: EU-kompatible Zertifikate f├╝r Reisen werden in der Schweiz weiterhin ausgestellt. Auch die Kantone k├Ânnen weiterhin Zertifikate vorschreiben.

ARZNEIMITTEL: Der Bund ├╝bernimmt vorerst die Finanzierung bestimmter neuer Arzneimittel, die bei Covid-Patienten mit einem Risiko f├╝r einen schweren Verlauf gebraucht werden.

TASK FORCE: Das Beratungsmandat der wissenschaftlichen Taskforce des Bundes endet – auf deren Wunsch – vorzeitig Ende M├Ąrz anstatt wie geplant erst Ende Mai. Die Science Taskforce steht dem Bund seit dem Fr├╝hjahr unentgeltlich zur Verf├╝gung.

(text:sda/bild:beo)