16 Februar 2022

Welche Massnahmen fallen und was noch bleibt

Der Bundesrat hat am Mittwoch die Massnahmen zum Schutz vor Ansteckungen mit dem Coronavirus und vor den wirtschaftlichen Folgen ab dem (morgigen) Donnerstag weitgehend aufgehoben. Nur weniges bleibt noch, etwa die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln. Eine Übersicht:

Diese Massnahmen fallen weg

ZERTIFIKATSPFLICHT: In Restaurants, Betrieben wie Kinos und Theater und an Veranstaltungen wird die Zertifikatspflicht aufgehoben. Nur in der Schweiz gĂŒltige Zertifikate, zum Beispiel fĂŒr weder Genesene noch Geimpfte, die Antikörper im Blut nachweisen können, werden nicht mehr ausgestellt.

MASKENPFLICHT: Die Masken dĂŒrfen an vielen Orten fallen: In LĂ€den, Restaurants, Betrieben wie Kinos und Theater und an Veranstaltungen wird die Maskentragpflicht aufgehoben.

GROSSANLÄSSE: Die Bewilligungspflicht fĂŒr GrossanlĂ€sse wird aufgehoben.

PRIVATE TREFFEN: FĂŒr private Treffen gelten keine Auflagen und maximale Teilnehmerzahlen mehr.

TESTS: Generelle repetitive Tests in Betrieben werden nicht mehr empfohlen und auch nicht mehr vom Bund bezahlt. RegelmĂ€ssige Reihen-Tests werden nur fĂŒr Gesundheitseinrichtungen, sozialmedizinische Einrichtungen und fĂŒr vom Kanton definierte Unternehmen finanziert, die zur kritischen Infrastruktur gehören.

ARBEITSPLATZ: Die Homeoffice-Empfehlung wird aufgehoben. Die Arbeitgeber bleiben aber verantwortlich fĂŒr den Schutz ihrer Belegschaft, so wie es das Arbeitsgesetz vorsieht. Sie entscheiden, ob weiterhin zuhause gearbeitet wird und ob am Arbeitsplatz Masken getragen werden mĂŒssen. Die Schutzbestimmungen fĂŒr besonders GefĂ€hrdete am Arbeitsplatz gelten noch bis Ende MĂ€rz.

ERWERBSAUSFALL: Ab Donnerstag kann kein Erwerbsausfall mehr geltend gemacht werden wegen Betriebsschliessungen, Veranstaltungsverboten, eingeschrĂ€nkter ErwerbstĂ€tigkeit oder weggefallener Fremdbetreuung von Kindern. Die weitgehende Aufhebung dieser Hilfen dĂŒrfte zu Minderausgaben von mehreren hundert Millionen Franken fĂŒhren.

KAPAZITÄTSBESCHRÄNKUNGEN: Die freiwilligen KapazitĂ€tsbeschrĂ€nkungen in LĂ€den und auch in Seilbahngondeln werden aufgehoben.

LANDESGRENZEN: Die grenzsanitarischen Massnahmen bei der Einreise in die Schweiz entfallen. Es muss weder eine Impfung, eine Genesung noch ein negativer Test nachgewiesen werden, auch das Einreiseformular muss nicht mehr ausgefĂŒllt werden.

Was noch bleibt

BESONDERE LAGE: Der Bundesrat behĂ€lt die besondere Lage gemĂ€ss Epidemiengesetz bis Ende MĂ€rz bei. Die entsprechende Verordnung regelt die noch verbleibenden Schutzmassnahmen – die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und Gesundheitseinrichtungen und die Isolationspflicht fĂŒr Menschen, die positiv auf das Coronavirus getestet worden sind.

MASKENPFLICHT: In öffentlichen Verkehrsbetrieben und in Gesundheitseinrichtungen – Ausnahme sind Bewohner von Alters- und Pflegeheimen – gilt bis Ende MĂ€rz eine Maskentragpflicht. Die Kantone können strengere Bestimmungen und auch Ausnahmen fĂŒr Gesundheitseinrichtungen erlassen. Auch Betriebe können Masken vorschreiben, etwa Arztpraxen oder Coiffeursalons.

TESTS: FĂŒr Schulen werden repetitive Tests bis Ende MĂ€rz empfohlen und vom Bund finanziert. Grund ist, dass das Coronavirus unter den JĂŒngsten weiterhin stark zirkuliert. Einzelne Antigentests werden weiterhin bezahlt. FĂŒr PCR-Tests werden die Kosten ĂŒbernommen fĂŒr Personen mit Symptomen und enge Kontaktpersonen von positiv getesteten Personen.

ERWERBSAUSFALL: Wer im Veranstaltungsbereich tĂ€tig ist und in der ErwerbstĂ€tigkeit wegen Schutzmassnahmen massgeblich eingeschrĂ€nkt ist, kann noch bis Ende Juni Erwerbsausfall beantragen. Dasselbe gilt bis Ende MĂ€rz fĂŒr Menschen, die wegen SchutzbedĂŒrftigkeit ihre Erwerbsarbeit unterbrechen mĂŒssen.

ZERTIFIKATE: EU-kompatible Zertifikate fĂŒr Reisen werden in der Schweiz weiterhin ausgestellt. Auch die Kantone können weiterhin Zertifikate vorschreiben.

ARZNEIMITTEL: Der Bund ĂŒbernimmt vorerst die Finanzierung bestimmter neuer Arzneimittel, die bei Covid-Patienten mit einem Risiko fĂŒr einen schweren Verlauf gebraucht werden.

TASK FORCE: Das Beratungsmandat der wissenschaftlichen Taskforce des Bundes endet – auf deren Wunsch – vorzeitig Ende MĂ€rz anstatt wie geplant erst Ende Mai. Die Science Taskforce steht dem Bund seit dem FrĂŒhjahr unentgeltlich zur VerfĂŒgung.

(text:sda/bild:beo)