Weisses Haus: 235 Milliarden Dollar Zolleinnahmen seit Januar
„Das US-Finanzministerium hat seit Januar 2025 mehr als 235 Milliarden US-Dollar an Zöllen eingenommen“, heisst es in einem mit Lo-Fi-Musik unterlegten Weihnachts-Livestream des Weissen Hauses auf YouTube. In der vergangenen Woche hatte die US-Grenzschutzbehörde (Customs and Border Protection) von rund 200 Milliarden Dollar an Zolleinnahmen gesprochen. Diese Summe wurde demnach zwischen Trumps zweitem Amtsantritt am 20. Januar und dem 15. Dezember eingenommen. Trotzdem blieb die Summe hinter den Erwartungen zurück. Im Juli hatte US-Finanzminister Scott Bessent 300 Milliarden Dollar bis zum Jahresende ins Auge gefasst.
Seit Anfang November befasst sich das Oberste Gericht der USA mit den von US-Präsident Donald Trump weltweit verhängten Zöllen. Es ist unklar, wann ein Urteil in dem Fall gefällt wird. Die Richter befassen sich mit dem wichtigsten Instrument, das der Präsident seit seinem Amtsantritt im Januar nutzt, um Geld und wirtschaftlichen Aufschwung ins Land zu bringen: Zölle gegen den Import ausländischer Produkte. Trump hatte das Oberste Gericht angerufen, um sich gegen ein Urteil eines Berufungsgerichts zu wehren. Dieses hatte ihm die Kompetenz zur Zollerhebung abgesprochen. Trump erhofft sich vom Supreme Court, der aktuell mit mehrheitlich konservativen Richtern besetzt ist, Rückendeckung.
(text:keystone/bild:unsplash)
