21 Mai 2021

Waffenruhe in Nahost wird wirksam – Atempause fĂŒr Zivilisten

In der jĂŒngsten Eskalation des Konflikts zwischen Israel und militanten PalĂ€stinensern schweigen seit dem frĂŒhen Freitagmorgen die Waffen.

Nach elftĂ€gigen KĂ€mpfen trat um 02.00 Uhr Ortszeit (01.00 MESZ) eine von Ägypten vermittelte Waffenruhe in Kraft. In den ersten Stunden hielten sich beide Seiten an die vereinbarte Einstellung der Kampfhandlungen.

Die EuropĂ€ische Union (EU) bot bereits am Freitag ihre UnterstĂŒtzung bei der Suche nach einer dauerhaften Friedenslösung an. „Die Wiederherstellung eines politischen Horizonts fĂŒr eine Zwei-Staaten-Lösung bleibt von grösster Bedeutung“, erklĂ€rte der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell.

Die EU wolle dafĂŒr auch ihr Engagement innerhalb des wiederbelebten Nahost-Quartetts ausbauen. Dieses besteht aus den USA, Russland, der EU und den Vereinten Nationen (UN). US-Aussenminister Antony Blinken will in KĂŒrze in die Region reisen, wie in Israel verlautete.

Das israelische MilitĂ€r hob indes die Sicherheitsbestimmungen fĂŒr die Bevölkerung im SĂŒden des Landes wieder auf. Die Menschen im Gebiet an der Grenze zum Gazastreifen waren vom Raketenbeschuss der islamistischen Hamas und ihrer VerbĂŒndeten besonders hart betroffen. Allein am Donnerstag harrten sie die meiste Zeit des Tages in LuftschutzrĂ€umen aus. GrundsĂ€tzlich mussten sie sich auf Weisung der Armee gut elf Tage hindurch in der NĂ€he der Schutz bietenden Einrichtungen aufhalten.

Die Waffenruhe war am Vorabend vom israelischen Kabinett und von der FĂŒhrung der Hamas in Gaza gebilligt worden. Beide Seiten warnten jedoch, dass sie hinfĂ€llig wĂŒrde, sollte sich die Gegenseite nicht an die zugrundeliegende Vereinbarung halten. „Die Entscheidung, den Raketenbeschuss Israels wieder aufzunehmen, bleibt eine Option“, erklĂ€rte ein Sprecher der Kassam-Brigaden, des bewaffneten Arms der Hamas, im islamistischen Fernsehsender Al-Aksa.

Im Gazastreifen strömten unmittelbar nach Inkrafttreten der Waffenruhe Tausende Menschen auf die Strassen. Inmitten von Ruinen machten sie ihrer Erleichterung ĂŒber das Ende des Schreckens Luft. Sie zĂŒndeten Feuerwerkskörper, gaben SchĂŒssen in die Luft ab und riefen „Allahu akbar!“ (Gott ist gross!).

Die Folgen der in den letzten elf Tagen entfesselten Gewalt sind verheerend. Nach Angaben des palĂ€stinensischen Gesundheitsministeriums wurden bis zum Donnerstag 232 PalĂ€stinenser getötet, unter ihnen 65 Kinder und Jugendliche. 1900 Menschen erlitten Verletzungen. Bei den israelischen Luftangriffen wurden 1800 Wohnungen und HĂ€user zerstört, darunter fĂŒnf HochhĂ€user. KrankenhĂ€user wurden schwer beschĂ€digt, Strassen ruiniert.

In Israel starben zwölf Menschen, mehr als 300 wurden verletzt. Die militanten PalĂ€stinenser schossen nach israelischen Angaben insgesamt 4340 Raketen auf das Land ab. Rund 90 Prozent der Geschosse fing nach diesen Angaben das israelische Abwehrsystem Eisenkuppel ab. Erstmals erreichten Raketen in betrĂ€chtlicher Zahl auch die KĂŒstenmetropole Tel Aviv, das Wirtschaftszentrum Israels.

Der Konflikt war am 10. Mai mit dem Raketenbeschuss der Hamas auf Jerusalem eskaliert. Israel reagierte darauf mit massiven Angriffen im Gazastreifen.

US-PrĂ€sident Joe Biden erhöhte zuletzt den Druck auf den israelischen MinisterprĂ€sidenten Benjamin Netanjahu, der die militĂ€rischen KapazitĂ€ten der Hamas entscheidend schwĂ€chen wollte. Mit Blick auch auf das Leid der palĂ€stinensischen Zivilbevölkerung hatte Biden bereits am Mittwoch von Netanjahu eine „deutliche Deeskalation“ verlangt.

FĂŒr die US-Politiker ist klar, dass die Waffenruhe allein noch keine EntschĂ€rfung der explosiven Lage in Nahost nach sich ziehen wird. In KĂŒrze wird deshalb US-Aussenminister Antony Blinken zu GesprĂ€chen in der Region erwartet.

Sein israelischer Amtskollege Aschkenasi schrieb am Freitag auf Twitter, Blinken habe ihn ĂŒber seine BesuchsplĂ€ne informiert. Es gehe dabei um eine Fortsetzung „unserer Diskussionen darĂŒber, wie man regionale strategische Themen voranbringen kann, um Israels Sicherheit und die regionale StabilitĂ€t zu gewĂ€hrleisten“.

(text:sda/bild:unsplash)