16 September 2023

Von der Leyen reist nach Lampedusa – Meloni fordert EU-Mission

EU-KommissionsprĂ€sidentin Ursula von der Leyen will nach der Ankunft Tausender Migranten auf der kleinen Mittelmeerinsel Lampedusa noch an diesem Samstag nach Italien reisen. Zuvor hatte die italienische MinisterprĂ€sidentin Giorgia Meloni einen europĂ€ischen Mission gefordert, um Migrantenboote auf dem Weg nach Europa zu stoppen. Wenn nötig mĂŒsse die Marine eingesetzt werden, sagte die Rechtspolitikerin in einer Videobotschaft am Freitagabend. Nach Melonis Vorstellung sollen die Menschen bereits in Nordafrika vom Ablegen abgehalten werden. Eine solche Mission mĂŒsse “sofort” starten.

Seit Montag haben mehrere Tausend Bootsmigranten die kleine Insel zwischen Sizilien und Nordafrika erreicht. Allein am Dienstag kamen mehr als 5000 Menschen an – so viele wie noch nie an einem einzigen Tag. Zeitweise war das Erstaufnahmelager mit rund 6800 Menschen masslos ĂŒberfĂŒllt. Wegen der NĂ€he zur tunesischen KĂŒstenstadt Sfax gehört Lampedusa seit Jahren zu den Brennpunkten der Migration nach Europa. Der Stadtrat der Insel rief am Mittwoch angesichts der angespannten Lage den Notstand aus.

Meloni lud von der Leyen nach Lampedusa ein, “um sich persönlich den Ernst der Lage, in der wir uns befinden, bewusst zu machen”. Am Samstag sagte ein Sprecher von der Leyens der Deutschen Presse-Agentur am Rande einer Veranstaltung in Hanau, die Kommissionschefin werde am Samstag zunĂ€chst nach Rom reisen und von dort aus am Samstag oder Sonntag mit Meloni weiter nach Lampedusa.

Meloni sieht die EU in der Pflicht, Italien zu unterstĂŒtzen. Sie habe deswegen den PrĂ€sidenten des EuropĂ€ischen Rats, Charles Michel, gebeten, das Migrationsthema auf die Tagesordnung des EU-Gipfels im Oktober zu setzen. Die Regierungschefin betonte die Wichtigkeit des geplanten Abkommens mit Tunesien. Die vereinbarten finanziellen Mittel mĂŒssen nach ihren Worten schnellstmöglich ĂŒbertragen werden, um den Deal zu beschleunigen.

Tunesien ist eines der wichtigsten TransitlĂ€nder fĂŒr Migranten auf dem Weg nach Europa. Die EU-Kommission plant derzeit ein Migrationsabkommen mit dem nordafrikanischen Land. Im Gegenzug fĂŒr millionenschwere Finanzhilfen soll Tunesien kĂŒnftig stĂ€rker gegen Schlepper und illegale Überfahrten vorgehen, um dort die Abfahrten von Menschen in Richtung Europa zu reduzieren.

Meloni sagte, das Mittelmeerland und Europa könnten die enorme Zahl an Menschen nicht aufnehmen. “Der Migrationsdruck, den Italien seit Anfang dieses Jahres erlebt, ist unhaltbar”, sagte die Rechtspolitikerin. Sie beabsichtige, “aussergewöhnliche Massnahmen” zu ergreifen. So solle das Höchstmass der Haftdauer in Abschiebungshaftanstalten angehoben werden. Meloni kĂŒndigte an, die Massnahmen sollten am Montag in einer Kabinettssitzung beschlossen werden.

Italien wird seit Oktober 2022 von einer Rechtsallianz regiert. Die ultrarechte Meloni versprach, die Migration einzuschrĂ€nken. Bislang konnte sie das Wahlversprechen nicht erfĂŒllen. Seit Jahresbeginn kamen laut Zahlen des Innenministeriums in Rom mehr Migranten als im gesamten Jahr 2022 ĂŒber das Meer nach Italien. Bis zum 15. September waren es rund 127 200 Menschen (Stand 15. September) – im Vorjahreszeitraum rund 66 200.

Angesichts der Massenankunft auf Lampedusa will Deutschland nun doch wieder Migranten aus Italien aufnehmen. Die freiwillige Aufnahme war erst vor kurzem gestoppt worden. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte der ARD, das Verfahren sei ausgesetzt gewesen, “weil Italien keinerlei Bereitschaft gezeigt hat, im Wege des Dublin-Verfahrens Leute zurĂŒckzunehmen”. Sie fĂŒgte hinzu: “Jetzt ist natĂŒrlich klar, dass wir unserer solidarischen Verpflichtung auch nachkommen.”

(text:sda/bild:keystone)