Von der Leyen in Kiew eingetroffen – Gespräche über EU-Erweiterung
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist am Samstag zu ihrem sechsten Besuch in der Ukraine seit dem russischen Angriff vor gut 20 Monaten eingetroffen. Dort will sie mit Präsident Wolodymyr Selenskyj Gespräche über die Fortschritte des Landes auf dem Weg in die Europäische Union führen. Der Besuch war aus Sicherheitsgründen vorher nicht angekündigt worden.
Am kommenden Mittwoch legt von der Leyen in Brüssel Berichte zu den Reformfortschritten der Ukraine vor. Auf deren Grundlage wollen dann im Dezember die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union entscheiden, ob die Beitrittsverhandlungen mit der Regierung in Kiew gestartet werden sollen. Die Vorstellung der Berichte sind Anlass der Reise.
Sie wolle der von Russland angegriffenen Ukraine versichern, „dass wir fest an ihrer Seite stehen“ und ihr „Ermutigung und Zuspruch“ bringen, sagte von der Leyen auf dem Weg nach Kiew vor Journalisten. Es werde neben dem angestrebten EU-Beitritt des Landes unter anderem um finanzielle und militärische Unterstützung des Landes sowie Sanktionen gegen Russland gehen.
Die Kommissionspräsidentin wies aber auch auf die Gefahren der Reise hin. „Immer wenn ich die Ukraine fahre, ist da ein gewisses Gefühl der Anspannung natürlich, weil es Kriegsgebiet ist.“ Von der Leyen fuhr wie immer mit einem Sonderzug von Polen nach Kiew. Flüge über die Ukraine sind weiterhin nicht möglich.
Die Ukraine ist seit vergangenem Sommer bereits offiziell EU-Beitrittskandidat. Den Beginn der Verhandlungen müssen die 27 EU-Staaten allerdings noch einstimmig beschliessen. Ein positives Votum soll es dann geben, wenn die Ukraine sieben Voraussetzungen erfüllt hat. Bei diesen geht es etwa um das Auswahlverfahren ukrainischer Verfassungsrichter und eine stärkere Korruptionsbekämpfung – insbesondere auf hoher Ebene. Die EU fordert zudem, dass Standards im Kampf gegen Geldwäsche eingehalten werden und ein Gesetz gegen den übermässigen Einfluss von Oligarchen umgesetzt wird.
(text:sda/bild:keystone)
