Vertrag zur Beschaffung der F-35-Jets unterschrieben
Die Schweiz kauft definitiv 36 Kampfflugzeuge des Typs F-35A. Behördenvertreter unterzeichneten am Montag den Vertrag zur Beschaffung mit der US-Regierung trotz hängiger Initiative der Gegnerschaft.
Der Beschaffungsvertrag über den Kauf der 36 F-35A belaufe sich auf 6,035 Milliarden Franken, wie das Bundesamt für Rüstung Armasuisse am Montag mitteilte. Der Betrag liege damit innerhalb des von der Schweizer Stimmbevölkerung zugestimmten maximalen Finanzvolumens. Die Flugzeuge sollen ab 2027 bis 2030 ausgeliefert werden und die heutige Flotte der F/A-18 Hornet und F-5 Tiger ersetzen.
Die Beschaffungskosten des F-35A umfassen laut Armasuisse nebst den Flugzeugen auch einsatzspezifische Ausrüstung, Bewaffnung und Munition, Logistikpakete sowie diverse Systeme für die Ausbildung. Auch die Kosten für die Integration in die schweizerischen Führungs- und Informationssysteme, für Unterstützungsleistungen durch die Industrie, ein Risikobetrag, die Teuerung im Herstellerland USA sowie die Mehrwertsteuer auf Importen seien enthalten.
Das Schweizer Parlament genehmigte den Verpflichtungskredit am 15. September. Vertreter der USA unterzeichneten den Vertrag bereits im Oktober 2021.
Wie Armasuisse betonte, bezahlt die Schweiz denselben Preis, den die USA für ihre eigenen typengleichen Flugzeuge bezahlten. Preise und die Vertragskonditionen seien zudem verbindlich; neben einer Vertragsklausel halte auch eine separate Erklärung den Festpreischarakter fest. Die eidgenössische Finanzkontrolle bezweifelte in einem im Juli veröffentlichten Bericht, dass der vereinbarte Beschaffungspreis rechtsverbindlich sei.
Gleichzeitig mit dem Beschaffungsvertrag ist laut Armasuisse auch die Offsetvereinbarung mit dem Kampfflugzeughersteller Lockheed Martin unterzeichnet worden. Sie bilde die Grundlage dafür, dass der US-Hersteller mit der Schweizer Industrie Geschäfte abschliessen könne, die die Beschaffungskosten der Schweiz kompensierten. Auf diesem Weg erhielten Schweizer Firmen Aufträge mit einem Volumen von rund 2,9 Milliarden Franken.
Allianz Sicherheit Schweiz, das Komitee der Befürworter der Beschaffung, begrüsste in einer Mitteilung die Vertragsunterzeichnung. Die Schweiz könne sich nun ohne Verzögerung ausrüsten. Zudem sei die Unterschrift angesichts der geplanten Gegengeschäfte auch wichtig für die heimische Industrie. „Gerade in der jetzigen wirtschaftlichen Lage kommen die zusätzlichen Aufträge richtig“, hiess es in der Mitteilung.
Auch das Aarmasuisse die Abstimmung über die Initiative der Gegnerschaft nicht abwartete, wird von der Allianz Sicherheit Schweiz begrüsst. Die Initianten hätten nur eine Verzögerung des Geschäfts zum Ziel gehabt.
Ein Komitee aus SP, Grüne und Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GsoA) hatte eine Initiative gegen den Kauf der F-35A lanciert. Die nötige Anzahl beglaubigter Unterschriften wurde im August dieses Jahres eingereicht.
Das Schweizer Stimmvolk hat der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge im September 2020 knapp zugestimmt. Allerdings war damals noch nicht bekannt, welcher Flugzeugtyp beschafft werden soll.
(text:sda/bild:beo)
