19 September 2022

Vertrag zur Beschaffung der F-35-Jets unterschrieben

Die Schweiz kauft definitiv 36 Kampfflugzeuge des Typs F-35A. Beh├Ârdenvertreter unterzeichneten am Montag den Vertrag zur Beschaffung mit der US-Regierung trotz h├Ąngiger Initiative der Gegnerschaft.

Der Beschaffungsvertrag ├╝ber den Kauf der 36 F-35A belaufe sich auf 6,035 Milliarden Franken, wie das Bundesamt f├╝r R├╝stung Armasuisse am Montag mitteilte. Der Betrag liege damit innerhalb des von der Schweizer Stimmbev├Âlkerung zugestimmten maximalen Finanzvolumens. Die Flugzeuge sollen ab 2027 bis 2030 ausgeliefert werden und die heutige Flotte der F/A-18 Hornet und F-5 Tiger ersetzen.

Die Beschaffungskosten des F-35A umfassen laut Armasuisse nebst den Flugzeugen auch einsatzspezifische Ausr├╝stung, Bewaffnung und Munition, Logistikpakete sowie diverse Systeme f├╝r die Ausbildung. Auch die Kosten f├╝r die Integration in die schweizerischen F├╝hrungs- und Informationssysteme, f├╝r Unterst├╝tzungsleistungen durch die Industrie, ein Risikobetrag, die Teuerung im Herstellerland USA sowie die Mehrwertsteuer auf Importen seien enthalten.

Das Schweizer Parlament genehmigte den Verpflichtungskredit am 15. September. Vertreter der USA unterzeichneten den Vertrag bereits im Oktober 2021.

Wie Armasuisse betonte, bezahlt die Schweiz denselben Preis, den die USA f├╝r ihre eigenen typengleichen Flugzeuge bezahlten. Preise und die Vertragskonditionen seien zudem verbindlich; neben einer Vertragsklausel halte auch eine separate Erkl├Ąrung den Festpreischarakter fest. Die eidgen├Âssische Finanzkontrolle bezweifelte in einem im Juli ver├Âffentlichten Bericht, dass der vereinbarte Beschaffungspreis rechtsverbindlich sei.

Gleichzeitig mit dem Beschaffungsvertrag ist laut Armasuisse auch die Offsetvereinbarung mit dem Kampfflugzeughersteller Lockheed Martin unterzeichnet worden. Sie bilde die Grundlage daf├╝r, dass der US-Hersteller mit der Schweizer Industrie Gesch├Ąfte abschliessen k├Ânne, die die Beschaffungskosten der Schweiz kompensierten. Auf diesem Weg erhielten Schweizer Firmen Auftr├Ąge mit einem Volumen von rund 2,9 Milliarden Franken.

Allianz Sicherheit Schweiz, das Komitee der Bef├╝rworter der Beschaffung, begr├╝sste in einer Mitteilung die Vertragsunterzeichnung. Die Schweiz k├Ânne sich nun ohne Verz├Âgerung ausr├╝sten. Zudem sei die Unterschrift angesichts der geplanten Gegengesch├Ąfte auch wichtig f├╝r die heimische Industrie. „Gerade in der jetzigen wirtschaftlichen Lage kommen die zus├Ątzlichen Auftr├Ąge richtig“, hiess es in der Mitteilung.

Auch das Aarmasuisse die Abstimmung ├╝ber die Initiative der Gegnerschaft nicht abwartete, wird von der Allianz Sicherheit Schweiz begr├╝sst. Die Initianten h├Ątten nur eine Verz├Âgerung des Gesch├Ąfts zum Ziel gehabt.

Ein Komitee aus SP, Gr├╝ne und Gruppe f├╝r eine Schweiz ohne Armee (GsoA) hatte eine Initiative gegen den Kauf der F-35A lanciert. Die n├Âtige Anzahl beglaubigter Unterschriften wurde im August dieses Jahres eingereicht.

Das Schweizer Stimmvolk hat der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge im September 2020 knapp zugestimmt. Allerdings war damals noch nicht bekannt, welcher Flugzeugtyp beschafft werden soll.

(text:sda/bild:beo)