2 November 2023

US-PrÀsident Biden fordert Feuerpause in Gaza-Krieg

US-PrĂ€sident Joe Biden hat sich fĂŒr eine Feuerpause im Gaza-Krieg ausgesprochen. „Ich denke, wir brauchen eine Pause“, sagte Biden am Mittwochabend (Ortszeit) bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Minnesota. Er reagierte damit auf die Zwischenrufe einer Frau im Publikum, die einen sofortigen Waffenstillstand in dem Konflikt verlangt hatte.

Auf die Nachfrage, was er mit einer „Pause“ meine, sagte der PrĂ€sident: „Eine Pause bedeutet, Zeit zu geben, um die Gefangenen herauszuholen.“ Biden verwies damit wohl auf die Geiseln, die seit dreieinhalb Wochen in den HĂ€nden der im Gazastreifen herrschenden Hamas sind.

Hochrangige Vertreter von Bidens Regierung hatten sich bereits zuvor dafĂŒr ausgesprochen, zeitlich begrenzte Feuerpausen zu erwĂ€gen, um die Menschen im Gazastreifen mit humanitĂ€rer Hilfe zu versorgen und ihnen die Möglichkeit zu geben, sich in Sicherheit zu bringen. Einen generellen Waffenstillstand lehnt die US-Regierung derzeit ab und argumentiert, dies wĂŒrde nur der Hamas in die HĂ€nde spielen und der Gruppe Zeit geben, sich neu aufzustellen fĂŒr weitere Attacken.

Auch Israel lehnt Forderungen nach einem Waffenstillstand im Krieg gegen die Hamas ab. Seit den blutigen Angriffen der Hamas gegen Israel am 7. Oktober bombardiert Israels Armee Ziele der Hamas im Gazastreifen. Inzwischen rĂŒcken auch israelische Bodentruppen in Gaza gegen die Hamas vor. Die katastrophale Lage fĂŒr die Bewohner und die hohe Zahl an zivilen Opfern in dem dicht besiedelten KĂŒstengebiet lösen international zunehmend Kritik am Vorgehen Israels aus. Auch die US-Regierung steht angesichts dessen verstĂ€rkt unter Druck, sich fĂŒr einen generellen Waffenstillstand stark zu machen.

Teile von Bidens Partei sprechen sich bereits dafĂŒr aus. Der republikanische Vorsitzende des ReprĂ€sentantenhauses, Mike Johnson, wiederum nannte diese Forderungen beunruhigend. „Israel braucht keinen Waffenstillstand“, sagte Johnson am Donnerstag. Das Land brauche die UnterstĂŒtzung seiner VerbĂŒndeten. Vor dem 7. Oktober habe es einen Waffenstillstand gegeben. „Die Hamas hat ihn gebrochen, und Israel hat unaussprechliche Akte des Bösen erlitten“, beklagte er.

(text:sda/bild:keystone)