16 Juni 2023

US-Justizminister nach Tod Floyds: Gewalt und Rassismus bei Polizei

Gut drei Jahre nach der gewaltsamen T├Âtung des Afroamerikaners George Floyd in Minneapolis sieht das US-Justizministerium “exzessive” Anwendung von Gewalt und Diskriminierung von Minderheiten bei der Polizei der Stadt. “George Floyd sollte heute noch am Leben sein”, sagte Justizminister Merrick Garland am Freitag bei einer Pressekonferenz zum Abschluss einer Untersuchung der Polizeibeh├Ârde. Die Muster und Praktiken in der Beh├Ârde h├Ątten dessen Tod erst m├Âglich gemacht. Die Beamten w├╝rden ein Verhaltensmuster an den Tag legen, bei dem exzessive Gewalt angewendet werde und Schwarze, Menschen mit psychischen Problemen sowie andere Minderheiten diskriminiert w├╝rden.

Der Tod Floyds am 25. Mai 2020 bei einem brutalen Polizeieinsatz hatte in den USA Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt ausgel├Âst. Videos dokumentierten, wie die Beamten den unbewaffneten Mann zu Boden dr├╝ckten. Der weisse Polizist Derek Chauvin presste dabei sein Knie gut neun Minuten lang auf Floyds Hals, w├Ąhrend dieser flehte, ihn atmen zu lassen und schliesslich das Bewusstsein verlor. Chauvin war von einem Gericht in Minneapolis wegen Mordes zweiten Grades zu 22 Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt worden. Er sitzt diese Strafe bereits ab. Ein Bundesgericht hatte ihn zu weiteren 21 Jahren Haft verurteilt.

Garland hatte die Untersuchung der Polizeibeh├Ârde vor rund zwei Jahren er├Âffnet. Es handelte sich dabei um eine zivilrechtliche Pr├╝fung, die unabh├Ąngig von der strafrechtlichen Untersuchung des Ministeriums zum Tod Floyds stattfand. Garland sagte, dass der fr├╝here Polizist Chauvin bereits in der Vergangenheit ├╝berm├Ąssige Gewalt angewendet habe. Es habe sich auch gezeigt, dass Polizisten auf Aussagen von Personen, wonach diese nicht atmen k├Ânnten, mehrfach nicht reagiert h├Ątten. Stattdessen h├Ątten sie gesagt, dass jemand, der rede, auch atmen k├Ânne.

(text&bild:sda)