26 September 2021

Uri lehnt Stimmrechtsalter 16 ├╝berraschend erneut ab

In Uri d├╝rfen 16- und 17-J├Ąhrige auch k├╝nftig nicht an die Urne. Das Stimmvolk hat sich am Sonntag ├╝berraschend deutlich gegen die Senkung des Stimmrechtsalters ausgesprochen – zum zweiten Mal seit 2009. Glarus bleibt damit der einzige Kanton mit Stimmrechtsalter 16.

Die n├Âtige Verfassungs├Ąnderung f├╝r das Stimmrechtsalter 16 lehnten die Urnerinnen und Urner mit einem Nein-Stimmenanteil von 68,4 Prozent (8753 Nein zu 4040 Ja) ab. Die Stimmbeteiligung lag bei 48,9 Prozent, wie die Standeskanzlei mitteilte.

Es war bereits der zweite Anlauf f├╝r das Stimmrechtsalter 16 im Kanton Uri. 2009 sagte das Urner Stimmvolk nein zu einer kantonalen Volksinitiative der Juso, die das Stimmrechtsalter 16 forderte. Nun war es der Landrat, der sich f├╝r einen st├Ąrkeren politischen Einbezug der Jugendlichen ausgesprochen hat.

Nur die SVP war im Kantonsparlament gegen eine Senkung des Stimmrechtsalters. Die Jungen k├Ânnten ihre Anliegen anderweitig einbringen, argumentierte sie. Die Mehrheit der Bef├╝rworter hingegen erachteten den Schritt als n├Âtig wegen der Alterung der Gesellschaft und da viele Jugendliche Interesse an politischen Fragen zeigten.

Neu in den Genuss des Wahlrechts gekommen w├Ąren rund 530 Personen. Die 16 und 17 Jahre alten Urnerinnen und Urner h├Ątten zwar k├╝nftig abstimmen und w├Ąhlen aber nicht in ein Amt gew├Ąhlt werden d├╝rfen.

Glarus hatte als bisher einziger Kanton das Stimmrechtsalter 16 bereits 2007 eingef├╝hrt. Das Stimmrechtsalter 16 wird auch in anderen Kantonen und auf Bundesebene diskutiert. Im Fr├╝hling gab die Staatspolitische Kommission des St├Ąnderats (SPK-S) gr├╝nes Licht, eine entsprechende ├änderung der Bundesverfassung zu erarbeiten.

Neben dem Stimmrechtsalter kamen in Uri am Sonntag weitere Gesch├Ąfte an die Urne: Das neue Kulturf├Ârderungsgesetz, das der heutigen Kulturpolitik des Kantons eine rechtliche Grundlage gibt, wurde mit einem Ja-Stimmenanteil von 62,9 Prozent (7668 Ja zu 4524 Nein) angenommen. Unbestritten war auch das neue Publikationsgesetz, das regelt, wie der Kanton seine Gesetze ver├Âffentlicht. Es wurde mit einem Ja-Stimmenanteil von 71,9 Prozent (8297 Ja zu 3248 Nein) angenommen.

(text:sda/bild:pexels)