14 Januar 2024

Ukrainischer PrÀsident Selenskyj kommt Heute nach Bern

Der ukrainische PrĂ€sident Wolodymyr Selenskyj stattet der Schweiz Heute einen offiziellen Besuch ab. Dies gaben das Eidgenössische Departement fĂŒr auswĂ€rtige Angelegenheiten und die ukrainische PrĂ€sidentschaft am Sonntagabend bekannt. Selenskyj wird in Bern von BundesprĂ€sidentin Viola Amherd sowie den BundesrĂ€ten Ignazio Cassis und Beat Jans empfangen.

Es ist Selenskyjs erster Besuch in der Schweiz. Zuvor waren allerdings bereits PrÀsidentengattin Olena Selenska und der ukrainische Aussenminister Dmytro Kuleba im Land. Am Dienstag will Selenskyj am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos GR eine Ansprache halten.

Bereits am Freitag hatten sich Selenskyj und Amherd telefonisch besprochen. Sie hatten laut dem ukrainischen PrĂ€sidialamt bilaterale Massnahmen diskutiert. Selenskyj bedankte sich auch fĂŒr die Schweizer UnterstĂŒtzung der Ukraine und fĂŒr die Organisation der Ukraine-Konferenz in Davos.

Am Sonntag diskutierten auf Einladung der Ukraine und der Schweiz in Davos mehr als 80 LĂ€nder und internationale Organisationen auf der Ebene der nationalen Sicherheitsberater ĂŒber einen Friedensplan, den Selenskyj eingebracht hatte.

Darin fordert die Ukraine unter anderem den RĂŒckzug aller russischen Truppen aus dem Land, auch von der Krim. Ebenso verlangt die Ukraine die Freilassung aller Kriegsgefangenen sowie ein Sondergericht, um Vertreter Russlands wegen Verbrechen zu bestrafen. Russland lehnte den Friedensplan bislang als Farce ab.

Die VerstĂ€ndigung auf Grundprinzipien fĂŒr eine Friedenslösung auf so breiter Ebene könne dazu beitragen, Russland eines Tages an den Verhandlungstisch zu bekommen, sagte Aussenminister Cassis vor den Medien in Davos. Es brauche einen Schritt, Russland auf die eine oder andere Weise einzubeziehen. Ohne Russland werde es keinen Frieden geben.

Auch China, das nicht an der Ukraine-Konferenz teilnahm, mĂŒsse möglichst eingebunden werden, sagte Cassis. Ebenfalls zu einem offiziellen Besuch in Bern wird am Montag der chinesische MinisterprĂ€sident Li Qiang empfangen. Auch er reist weiter zum WEF in Davos.

(text:sda/bild: keystone)