2 Mai 2023

Ukraine droht Entt├Ąuschung bei Nato-Gipfel

Die Hoffnungen der Ukraine auf eine konkretere Nato-Beitrittsperspektive drohen vorerst entt├Ąuscht zu werden. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur haben zuletzt B├╝ndnismitglieder wie die USA und Deutschland hinter verschlossenen T├╝ren deutlich gemacht, dass sie vorerst keine Zusagen machen wollen, die substanziell ├╝ber eine vage Nato-Erkl├Ąrung aus dem Jahr 2008 hinausgehen. In ihr hatten die damaligen Staats- und Regierungschefs vereinbart, dass die Ukraine und Georgien der Nato beitreten sollen. Einen konkreten Zeit- oder Fahrplan daf├╝r gab es allerdings nicht.

Der ukrainische Pr├Ąsident Wolodymyr Selenskyj hatte die Nato zuletzt aufgefordert, auf ihrem n├Ąchsten Gipfel im Juli den Weg zur Aufnahme seines Landes ins westliche Milit├Ąrb├╝ndnis freizumachen. Weder in der Ukraine noch in Europa noch in der Nato w├╝rde die Mehrheit der Bev├Âlkerung verstehen, wenn Kiew bei dem Spitzentreffen in Litauen keine „wohlverdiente Einladung“ erhielte, sagte Selenskyj nach einem Besuch von Nato-Generalsekret├Ąr Jens Stoltenberg in Kiew. Zur Begr├╝ndung erkl├Ąrte er, kaum jemand trage derzeit mehr zur euroatlantischen Sicherheit bei als die ukrainischen Soldaten. Sein Land habe daher alles getan, um sicherzustellen, dass dem Antrag aus Kiew stattgegeben werde.

Unterst├╝tzung bei seinen Forderungen bekommt Selenskyj insbesondere von mittel- und osteurop├Ąischen Staaten wie Litauen. Dass sie Nato-Partner wie die USA zu einem Kurswechsel bewegen k├Ânnen, gilt derzeit allerdings als ├Ąusserst unwahrscheinlich. Nach Angaben von Diplomaten erkl├Ąren Gegner einer konkreten Beitrittsperspektive ihre Position damit, dass dieses Ziel derzeit nicht realistisch sei und von der viel wichtigeren Unterst├╝tzung f├╝r die Ukraine ablenken k├Ânnte. Zudem wird das Risiko gesehen, dass neue Zusagen der Nato Russland Argumente f├╝r eine noch aggressivere Kriegsf├╝hrung liefern k├Ânnte.

(text:sda/bild:sda)