24 Januar 2024

TĂŒrkisches Parlament stimmt Nato-Beitritt Schwedens zu

Schweden ist der lang ersehnten Aufnahme in die Nato einen Schritt nĂ€herkommen. Rund 20 Monate nach Antragstellung und nach immer neuen Blockaden stimmte das tĂŒrkische Parlament am Dienstagabend dem Beitritt des Landes zum VerteidigungsbĂŒndnis zu. Nun muss PrĂ€sident Recep Tayyip Erdogan den Beschluss noch einmal unterschreiben und dann im Amtsblatt veröffentlichen. Das gilt als so gut wie sicher – mit Spannung wird aber erwartet, ob er die tĂŒrkische Ratifizierung auch zeitnah abschliesst. Zudem muss auch das Nato-Land Ungarn der Aufnahme Schwedens noch offiziell zustimmen. Alle anderen 29 Alliierten haben dies bereits getan.

Die schwedische Regierung begrĂŒsste die Entscheidung. „Heute sind wir einer vollstĂ€ndigen Mitgliedschaft in der Nato einen Schritt nĂ€hergekommen“, schrieb MinisterprĂ€sident Ulf Kristersson unmittelbar nach der Abstimmung in Ankara auf der Online-Plattform X. Nato-GeneralsekretĂ€r Jens Stoltenberg rief Ungarn zum Nachziehen auf. Er zĂ€hle nun auch darauf, dass Ungarn seine nationale Ratifizierung so schnell wie möglich abschliesse. Die Bundesregierung nannte die Entscheidung „wichtig und richtig“. Der anstehende Beitritt von Schweden wird, wie die bereits vollzogene Aufnahme Finnlands, das Nordatlantische BĂŒndnis insgesamt weiter stĂ€rken“, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit.

(text:sda/bild:pixabay)