24 Januar 2024

Türkisches Parlament stimmt Nato-Beitritt Schwedens zu

Schweden ist der lang ersehnten Aufnahme in die Nato einen Schritt näherkommen. Rund 20 Monate nach Antragstellung und nach immer neuen Blockaden stimmte das türkische Parlament am Dienstagabend dem Beitritt des Landes zum Verteidigungsbündnis zu. Nun muss Präsident Recep Tayyip Erdogan den Beschluss noch einmal unterschreiben und dann im Amtsblatt veröffentlichen. Das gilt als so gut wie sicher – mit Spannung wird aber erwartet, ob er die türkische Ratifizierung auch zeitnah abschliesst. Zudem muss auch das Nato-Land Ungarn der Aufnahme Schwedens noch offiziell zustimmen. Alle anderen 29 Alliierten haben dies bereits getan.

Die schwedische Regierung begrüsste die Entscheidung. „Heute sind wir einer vollständigen Mitgliedschaft in der Nato einen Schritt nähergekommen“, schrieb Ministerpräsident Ulf Kristersson unmittelbar nach der Abstimmung in Ankara auf der Online-Plattform X. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg rief Ungarn zum Nachziehen auf. Er zähle nun auch darauf, dass Ungarn seine nationale Ratifizierung so schnell wie möglich abschliesse. Die Bundesregierung nannte die Entscheidung „wichtig und richtig“. Der anstehende Beitritt von Schweden wird, wie die bereits vollzogene Aufnahme Finnlands, das Nordatlantische Bündnis insgesamt weiter stärken“, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit.

(text:sda/bild:pixabay)