Trump unterzeichnet Anordnung für neuen Zoll
Nach seiner Niederlage vor dem Obersten US-Gericht hat US-Präsident Donald Trump eine Anordnung unterschrieben, um weltweit einen zusätzlichen Zoll von zehn Prozent auf Importe in die USA zu verhängen. Dieser soll ab Dienstag (00.01 Uhr Ortszeit/06.01 MEZ) gelten.
Das Weisse Haus nannte zahlreiche Ausnahmen: Nicht gelten soll der Zoll für Arzneimittel und pharmazeutische Wirkstoffe sowie Autos und schwere Lastwagen. Für bestimmte Warenkategorien gelten je nach Land teils unterschiedliche Zollvereinbarungen. Trump hatte auf der Plattform Truth Social geschrieben, er habe einen „weltweiten 10-Prozent-Zoll für alle Länder“ unterzeichnet.
Am Freitag hatte Trump mit seiner aggressiven Zollpolitik vor dem Obersten US-Gericht eine herbe Niederlage erlitten. Nach Ansicht des Supreme Courts überschritt der Republikaner seine Befugnisse, als er über ein Notstandsgesetz weitreichende Zölle gegen Dutzende Handelspartner verhängte – darunter auch die Europäische Union.
(text:sda/bild:keystone)
