24 April 2023

Thun will F├Ârderprogramm Energieeffizienz diesen Sommer starten

Mit dem F├Ârderprogramm Energieeffizienz will die Stadt Thun Anreize f├╝r die Bev├Âlkerung schaffen, um Energie zu sparen und auf erneuerbare Energietr├Ąger umzustellen. Am 17. Februar 2022 hat der Thuner Stadtrat das daf├╝r erforderliche Reglement zur Spezialfinanzierung F├Ârderprogramm Energieeffizienz deutlich angenommen. Das Programm sollte ├╝ber eine Abgabe auf dem Stromverbrauch (0,5 Rappen pro kWh) finanziert werden. Dagegen wurde Beschwerde eingereicht, die das Regierungsstatthalteramt in erster Instanz abgewiesen hat. Die Beschwerdef├╝hrenden zogen das Verfahren weiter vor das Verwaltungsgericht. Um den Start des F├Ârderprogramms nicht weiter zu verz├Âgern, schl├Ągt der Gemeinderat eine ├ťbergangsfinanzierung vor. ┬źDas Programm ist ein wichtiges Instrument, um unsere Klimaziele zu erreichen. Deshalb wollen wir es so rasch wie m├Âglich umsetzen┬╗, sagt Gemeinder├Ątin Andrea de Meuron. Dies entspricht auch dem politischen Willen des Stadtrates, der in verschiedenen Vorst├Âssen die F├Ârderung von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien gefordert hat.

Die ├ťbergangsfinanzierung des F├Ârderprogramms Energieeffizienz soll durch die einmalige Entnahme von drei Millionen Franken aus der Spezialfinanzierung Investitionen erfolgen. Dieses Startkapital sichert vorerst die Umsetzung des F├Ârderprogramms f├╝r gut vier Jahre. Die Entnahme des Betrags erfordert eine Revision des Reglements ├╝ber die Spezialfinanzierung Investitionen. Der Stadtrat befindet an seiner Sitzung vom 11. Mai ├╝ber die Reglementsanpassung. Die Einzelheiten zu den F├Ârdertatbest├Ąnden wird der Gemeinderat im Anschluss an den Beschluss des Stadtrates in einer Verordnung festlegen. Ziel ist es, das revidierte Reglement ├╝ber die Spezialfinanzierung Investitionen und die Verordnung am 1. August 2023 in Kraft zu setzen.
Sobald ein Entscheid zur Beschwerde gegen das Reglement ├╝ber die Spezialfinanzierung F├Ârderprogramm vorliegt, kann dieses umgesetzt oder angepasst werden. Sobald das Reglement zum F├Ârderprogramm Energieeffizienz rechtskr├Ąftig vorliegt, werden keine weiteren Beitr├Ąge mehr aus der Spezialfinanzierung Investitionen ausgerichtet, auch wenn der Kredit noch nicht vollst├Ąndig ausgesch├Âpft w├Ąre.

(text:pd/bild:sda)