Thun soll bei Ersatzwahl über die Bücher
Zum zweiten Mal innert nur gerade fünf Jahren könnte der Stadt Thun kurz vor Gesamterneuerungswahlen eine Ersatzwahl blühen. Wird der amtierende Thuner Stadtpräsident in den Regierungsrat gewählt, sind die Thunerinnen und Thuner am 14. Juni an die Urne gerufen, um das Stadtpräsidium und einen Gemeinderatssitz neu zu besetzen. Beim letzten Mal ging zwischen Ersatzwahl und Gesamterneuerungswahl immerhin ein ganzes Jahr ins Land. Diesmal wären es gerade mal gute fünf Monate. Die Thuner Politlandschaft stellt das vor grosse Herausforderungen: Innert kürzester Zeit müssen Absprachen getroffen, ein Wahlkampf auf die Beine gestellt – und finanziert – werden. Im schlimmsten Fall ist erst am 3. Mai, am Stichwahltag der Regierungsratswahlen, bekannt, ob die Ersatzwahl überhaupt stattfindet.
Im Falle das, sind skurrile Szenarien möglich. Im Juni findet eine Wahl im Majorz- im November im Proporzsystem statt. Ganz zu schweigen davon, dass sowohl Stapi, wie auch Gemeinderat allenfalls nur fünf Monate im Amt sind. Das ist in einem Milizsystem keine ansprechende Ausgangslage, sich zur Wahl zu stellen. Zumal es ohnehin anspruchsvoll ist, Leute für Gemeindeexekutiven zu finden.
Der Gemeinderat soll deshalb über die Bücher, fordert ein Vorstoss von Stadtrat Thomas Lanz (Grüne). Einerseits soll der Gemeinderat die bestehenden Grundlagen und Verfahren für den Fall eines frühzeitigen Abgangs eines Gemeinderatsmitglieds überprüfen und zeitgemäss anpassen, anderseits soll er auch auf seinen Entscheid zur Ersatzwahl am 14. Juni zurückkommen und diesen allenfalls korrigieren. Zudem sollen Alternativen geprüft werden. Lanz schwebt etwa eine vorgezogene Gesamterneuerungswahl im September vor, oder dass die Gesamterneuerungswahl nur das Stadtpräsidium betrifft.
Formell stützt sich der Gemeinderat bei seinem Entscheid, am 14. Juni eine Ersatzwahl anzusetzen auf die Verordnung über Wahlen und Abstimmungen der Stadt Thun. Der SVP-dominierte Gemeinderat verhindert aber so auch das Szenarium, dass Vize-Stadtpräsidentin Katharina Ali-Oesch (SP) bis Ende Jahr das Stadtpräsidium ad interim übernimmt und mit einem Bisherigen-Bonus in den Wahlkampf im November steigt.
Lanz betont aber, dass es bei seinem Vorstoss nicht nur um die heurige Wahl gehe, sondern um grundsätzlich in Zukunft eine solche Ausgangslage zu verhindern. Der Vorstoss wird von den Stadtratsfraktonen von Grünen und GLP/EVP/EDu gestützt – zusammen mit der SP dürfte sich der Vorstoss im Stadtrat gute Chancen ausrechnen.
(text:csc/bild:unsplash)
