23 April 2022

Tausend Personen an No-Frontex-Demo in Bern

Rund tausend Menschen haben sich am Samstag in Bern an der No-Frontex-Demo beteiligt. Mit einem Nein am 15. Mai könne das Volk ein Zeichen gegen die Abschottungspolitik setzen, hiess es in einem Aufruf zur Kundgebung.

Als europĂ€ische Grenz- und KĂŒstenwache sei Frontex mitverantwortlich fĂŒr den Tod von Zehntausenden Menschen im Mittelmeer. Nun solle die „Komplizin bei Menschenrechtsverletzungen“ europaweit noch massiv ausgebaut werden.

Zur Kundgebung aufgerufen hatten laut CommuniquĂ© mehr als 80 Basisgruppen, Bewegungen, Organisationen, Kirchen und Parteien. Die Organisatoren sprachen von rund 3000 Teilnehmenden an der Demonstration. Sie forderten Bewegungsfreiheit fĂŒr alle statt Abschottung, eine Gesellschaft der SolidaritĂ€t statt Militarisierung sowie „Rettungsboote statt Frontex“.

Das Stimmvolk entscheidet in der Referendumsvorlage vom 15. Mai, ob die Schweiz die neue EU-Verordnung zum Ausbau der Frontex ĂŒbernimmt. Die BefĂŒrworter sind der Meinung, die Schweiz solle bei der Überwachung der Schengen-Aussengrenzen ihren Teil der Verantwortung tragen und die Zusammenarbeit mit den europĂ€ischen LĂ€ndern nicht aufs Spiel setzen.

(text:sda/bild:sda)