16 Mai 2023

Strafverfahren wegen ├╝berteuertem Masken-Einkauf im VBS eingestellt

Die Bundesanwaltschaft hat ein Strafverfahren wegen ├╝berteuerter Beschaffung von Schutzmasken durch das Verteidigungsdepartement eingestellt. Der Verdacht auf Amtsmissbrauch, ungetreue Amtsf├╝hrung, Urkundenf├Ąlschung und Bestechung liess sich nicht erh├Ąrten.

Die Bundesanwaltschaft (BA) best├Ątigte am Dienstag einen Bericht der Zeitung „Blick“. Die Einstellungsverf├╝gung liegt der Nachrichtenagentur Keystone-SDA vor. Aktiv geworden war die BA aufgrund einer Strafanzeige im Januar 2021.

Zwei Ex-Kadern im Departement f├╝r Verteidigung, Bev├Âlkerungsschutz und Sport (VBS) wurde zur Last gelegt, falsche Angaben ├╝ber Preis und Qualit├Ąt gemacht, untaugliche Masken gegen das Coronavirus zu sp├Ąt zur├╝ckgerufen und den Kaufpreis nicht zur├╝ckgefordert zu haben.

Das habe die Steuerzahler bis zu 12 Millionen Franken zu viel gekostet. Das VBS kam in einer internen Untersuchung zu anderen Schl├╝ssen. Es sah weder Wucher noch ├ťbervorteilung.

Die BA h├Ąlt zugunsten der beiden Ex-Kaderleute fest, die Preise f├╝r Atemschutzmasken seien zu Beginn der Coronavirus-Pandemie und zum Zeitpunkt der Beschaffung durch die Armeeapotheke auf bis zu 14 Franken pro St├╝ck explodiert.

Aufgrund der hohen Nachfrage seien Eink├Ąufe kaum m├Âglich gewesen. Erst ab Mai 2020 h├Ątten sich die Preise normalisiert. Qualit├Ątsprobleme in der Maskenproduktion seien allgegenw├Ąrtig gewesen.

Die mit Wuchervorw├╝rfen konfrontierte Lieferfirma bot zudem an, fehlerhafte Masken zu ersetzen. Gem├Ąss der BA war das einem juristischen Kurzgutachten zufolge damals zielf├╝hrender als ein Gang vor Gericht zwecks Aufl├Âsung des Liefervertrags.

Der Verdacht der Beg├╝nstigung habe sich nicht erh├Ąrtet. Auch habe das VBS keine Tatsachen unterschlagen oder wahrheitswidrig dargestellt. Gegenleistungen seien nicht nachweisbar.

Die Eidgen├Âssische Finanzkontrolle (EFK) ├╝bte an dem Maskeneinkauf f├╝r 9.90 Franken pro St├╝ck ebenfalls heftige Kritik. Der Armeeapotheke h├Ątten Ressourcen gefehlt und die Qualit├Ątskontrolle sei vernachl├Ąssigt worden.

(text:sda/bild:sda)