27 August 2021

Steffisburg: Keine fr├╝here Information des Parlaments durch den Gemeinderat

Ein Vorstoss der glp/bdp/Mitte-Fraktion wollte eine fr├╝here Information ├╝ber Gesch├Ąfte im GGR durch den Gemeinderat. Reto Neuhaus, glp-Parlamentarier (Bild), argumentierte mit Gesch├Ąften die herunterfallen, brachte etwa die Diskussion um die Friedhofsanpassung, die im Parlament emotional gef├╝hrt wurde, als Beispiel an. Er wolle kein „Nicker-Parlament“, sondern eine aktive Mitarbeit. Werner Marti von der SVP sagte, dass die zwei Wochen Einarbeitungszeit sehr wohl gen├╝gen w├╝rden, um sich in die Gesch├Ąfte einzulesen, es sei auch eine Frage des Willens. Auch der Gemeinderat wollte die Motion annehmen, dabei aber auch abschreiben. Das Parlament ausser der Mitte-Fraktion folgte dem Vorschlag des Gemeinderates. Neuhaus sprach nach der Abstimmung dar├╝ber, dass es ihm nicht gelungen sei, herauszustreichen, dass die Qualit├Ąt der Informationen hoch sei, aber dass wegen der Arbeitst├Ątigkeit vieler Parlamentarier die Zeit bei komplexen Gesch├Ąften nicht reichen w├╝rde, um gen├╝gend informiert zu sein. Die Diskussion ist beim Gemeinderat angelangt, sagt Gemeindepr├Ąsident J├╝rg Marti, ihr Bewusstsein f├╝r das Informationsbed├╝rfnis beim Parlament sei gesch├Ąrft worden.

Daneben nahm das Steffisburger Parlament einstimmig auch ein Postulat dazu an, den Langsamverkehr auf der Fl├╝hlistrasse zu sch├╝tzen, da diese besonders gef├Ąhrlich sei, daneben ein Postulat, das pr├╝fen lassen will, wo es tempor├Ąre Parkpl├Ątze f├╝r den Schwerverkehr gibt, ein Postulat, dass M├Âglichkeiten schaffen will f├╝r Reisemobile oder Camper zum kurzfristigen Parkieren und ein Postulat das pr├╝fen will, ob auf ├Âffentlichen Parkpl├Ątzen Ladestationen f├╝r E-Mobilit├Ąt geschaffen werden k├Ânnen. Der Steffisburger Gemeinderat hatte alle diese Postulate auch zur Annahme empfohlen.

(text:og/bild:zvg