6 Februar 2023

StÀnderatskommission genehmigt Armeeeinsatz in Asylzentren

Geht es nach der zustĂ€ndigen StĂ€nderatskommission, können Angehörige der Armee bis Ende MĂ€rz weiterhin im Asylbereich aushelfen. Die Kommission beantragt der kleinen Kammer, den subsidiĂ€ren Armeeeinsatz zu Gunsten des Staatssekretariats fĂŒr Migration (SEM) zu bewilligen.

Die Sicherheitspolitische Kommission des StĂ€nderats (SIK-S) entschied dies mit 10 zu 1 Stimme bei einer Enthaltung, wie die Parlamentsdienste am Montag mitteilten. In der Schweiz suchten derzeit viele Menschen Schutz oder stellten ein Asylgesuch, hiess es zur BegrĂŒndung.

Den subsidiÀren Armeeeinsatz zu Gunsten des SEM hatte der Bundesrat bereits im Dezember bewilligt. Weil der Einsatz aber lÀnger als drei Wochen dauert, muss nun das Parlament zustimmen, damit er bis Ende MÀrz fortgesetzt werden kann.

Die Leistungen werden von Durchdienern oder Formationen erbracht, die ordentlich im Dienst sind. Die Armeeangehörigen werden gestaffelt und je nach Bedarf eingesetzt. Nach Angaben der SIK-S wurden bisher nie mehr als zehn bis zwanzig Armeeangehörige aufgeboten.

Die Armee stellt fĂŒr die Unterbringung von Asylsuchenden rund 3000 PlĂ€tze zur VerfĂŒgung. Weil die fĂŒr die Betreuung der Menschen nötigen Fachleute auf dem Arbeitsmarkt nur Ă€usserst schwierig zu finden sind, wurde die Armee zur UnterstĂŒtzung beigezogen.

(text:sda/bild:unsplash-symbolbild)