Entscheid über Mitholzer Räumungskredit fällt erst im Herbst
Erst im Herbst dieses Jahres wird klar, ob der Bund für 2,59 Milliarden Franken das ehemalige Munitionslager Mitholz im Berner Oberland sanieren kann. Die Sicherheitskommission des Ständerats (SiK-S) ist nicht fertig geworden mit der Vorberatung des Geschäfts.
Kommissionspräsident Werner Salzmann erklärt gegenüber Radio BeO, dass einstimmig auf das Geschäft eingetreten wurde. Weil man aber alle Abklärungen des Bundesrates genau analyseren wolle, sei noch mehr Zeit nötig. Salzmann ist aber zuversichtlich, dass im Sommer das Geschäft erledigt werde. Das bedeute, dass der Ständerat erst im Herbst entscheiden könne. Die Projektleitung habe ihm aber versichert, dass die 3 Monate keinen negativen Einfluss auf die Verträge zur Räumung haben.
Der Nationalrat stimmte dem Milliarden-Kredit Anfang Mai mit 180 zu 5 Stimmen bei 8 Enthaltungen zu. Ein Teil der SVP wollte das Geschäft an den Bundesrat zurückweisen.
(text:chl&sda/bild:zvg-gemeinde_kandersteg)