2 September 2023

SP verzichtet auf Kriterien für Bundesratsticket

Die SP verzichtet auf Kriterien für das Bundesratsticket. Die Partei will für die Wahl von Alain Bersets Nachfolge am 13. Dezember eine Auswahl von mehreren Kandidatinnen und Kandidaten nominieren.

Alle interessierten Parteimitglieder können bis zum 29. Oktober eine Kandidatur einreichen, wie die SP-Bundeshausfraktion am Samstag mitteilte.

Eine Kommission prüfe im Anschluss die Kandidaturen auf ihre Eignung. Die Kandidierenden werden sich zudem Anfang November an vier öffentlichen Hearings in Genf, Biel, Olten und Schaffhausen den Parteimitgliedern und der Bevölkerung präsentieren. Am 25. November wird die Fraktion das Bundesratsticket nominieren.

Unklar ist derzeit, ob andere Parteien den zweiten SP-Sitz im Bundesrat infrage stellen werden. Die Grünen und auch die GLP liessen nach Bersets Rücktrittsankündigung durchblicken, dass sie einen Angriff nicht ausschliessen. Konkreter dürfte es erst Ende Oktober werden, nach den eidgenössischen Wahlen vom 22. Oktober.

Bereits Interesse bekundet hat bisher nur ein Kandidat: Der 53-jährige Basler SP-Nationalrat Mustafa Atici. „Ja, ich will!“, sagte er gegenüber dem Basler Lokalmedium „Primenews“. Er wäre der erste Bundesrat mit Migrationshintergrund.

Der Zürcher Ständerat Daniel Jositsch will am 5. September über eine mögliche Kandidatur informieren, wie er am Samstag mitteilte. Nach dem Rücktritt von Simonetta Sommaruga im vergangenen Jahr hatte der 58-Jährige an einer Kandidatur festgehalten, obwohl die SP ein reines Frauenticket beschlossen hatte. Bei der Wahl durch die Vereinigte Bundesversammlung erhielt er in den ersten Wahlgängen zahlreiche Stimmen. Schliesslich setzte sich jedoch die jurassische Ständerätin Elisabeth Baume-Schneider gegen die Basler Ständerätin Eva Herzog durch.

Im Gespräch sind ausserdem der Basler Regierungspräsident Beat Jans und erneut die Baslerin Herzog. Auch die Nationalrätinnen und Nationalräte Priska Seiler-Graf (ZH), Jon Pult (GR) und Matthias Aebischer (BE) sowie die Berner Regierungsrätin Evi Allemann werden als mögliche Nachfolger gehandelt.

(text&bild:sda)