19 Juni 2021

Sozialliberale SP-Mitglieder gr├╝nden Verein

Die bisher als loser Zusammenschluss organisierte „Reformplattform. Sozialliberal in der SP Schweiz“ ist neu ein Verein. An der am Samstag online durchgef├╝hrten Gr├╝ndungsversammlung wurde der Bieler Stadtpr├Ąsident Erich Fehr zum Pr├Ąsidenten gew├Ąhlt.

Die Reformplattform will sich aktiv in die Diskussion innerhalb der SP einbringen und Akzente setzen. Mit dem Verein wollen sich die sozialliberalen Mitglieder der SP Schweiz eine starke Stimme geben, wie der Verein mitteilte. An der online-Versammlung beteiligten sich am Samstag 61 SP-Mitglieder. Geleitet wird die Reformplattform von einem zw├Âlfk├Âpfigen Vorstand.

In einem Grundlagenpapier bekennt sich die Reformplattform zu drei Kernthemen: Zur Weiterentwicklung der sozialen, wettbewerblichen Marktwirtschaft, f├╝r st├Ąrkere institutionelle Beziehungen mit der EU und zu einer wirksamen Landesverteidigung.

„Die SP bietet in den Exekutiven der Kantone und Gemeinden konkrete L├Âsungen f├╝r aktuelle Probleme der Menschen. Diesem Ansatz wollen wir innerhalb der Partei, insbesondere auch auf nationaler Ebene mehr Beachtung verschaffen“, wurde der neu gew├Ąhlte Pr├Ąsident Fehr in der Mitteilung zitiert. „Die SP muss wieder pragmatischer werden.“

Die inhaltliche Arbeit der Reformplattform erfolgt nach eigenen Angaben weiterhin ├╝ber Positionspapiere zu aktuellen politischen Themen. Die Reformplattform will sich zudem innerhalb der Strukturen der SP Schweiz st├Ąrker verankern und hat sich deshalb mit Blick auf die geplante Statutenrevision als „Forum“ konstituiert. Sie will so im neu zu schaffenden Parteirat Einsitz nehmen.

Mattea Meyer, Co-Pr├Ąsidentin der SP Schweiz, sagte an der Gr├╝ndungsversammlung, die SP sei eine breit aufgestellte Volkspartei. Es sei erw├╝nscht, dass sich die Reformplattform in die thematischen Debatten einbringt.

In einer Resolution fordert die Reformplattform, dass eine institutionelle Basis f├╝r das Verh├Ąltnis zur EU geschaffen wird. Nachdem der Bundesrat das Rahmenabkommen aufgegeben habe, k├Ąmen daf├╝r aus Sicht der Reformplattform ein Beitritt zum EWR oder ein EU-Beitritt in Frage. Von der SP Schweiz erwarte die Reformplattform eine konstruktivere, ganzheitliche Rolle in dieser Frage.

(text:sda/bild:unsplash)