11 Dezember 2023

Selenskyj will Biden am Dienstag treffen

Der ukrainische Pr├Ąsident Wolodymyr Selenskyj wird am Dienstag zu einem Treffen mit US-Pr├Ąsident Joe Biden im Weissen Haus erwartet. Biden habe den Ukrainer nach Washington eingeladen, „um das unersch├╝tterliche Engagement der Vereinigten Staaten f├╝r die Unterst├╝tzung des ukrainischen Volkes bei der Verteidigung gegen die brutale russische Invasion zu unterstreichen“, teilte das Weisse Haus am Sonntag mit. Aus dem B├╝ro Selenskyjs hiess es, er reise bereits an diesem Montag in die USA. Es werde neben dem Treffen mit Biden auch eine Reihe anderer Gespr├Ąche geben. US-Medienberichten zufolge soll sich Selenskyj auch mit US-Senatoren sowie dem Sprecher des US-Repr├Ąsentantenhauses, dem Republikaner Mike Johnson, treffen.

Zuvor war Selenskyj auf der Suche nach Verb├╝ndeten und Unterst├╝tzung f├╝r den Abwehrkampf nach Argentinien gereist. Bei seinem Arbeitsbesuch in Buenos Aires zur Amtseinf├╝hrung des neuen argentinischen Staatschefs Javier Mileii kam Selenskyj am Sonntag mit mehreren s├╝damerikanischen Staatschefs zusammen und lotete die M├Âglichkeiten zu einem Gipfeltreffen Ukraine-Lateinamerika aus.

US-Pr├Ąsident will mit Selenskyj Bedarf auf Schlachtfeld er├Ârtern

Das Weisse Haus teilte mit, Biden und Selenskyj wollten bei ihrem Treffen den dringenden Bedarf der Ukraine f├╝r den Kampf auf dem Schlachtfeld er├Ârtern und auch ├╝ber die Fortsetzung der US-Hilfen sprechen. Die Freigabe neuer Mittel wird derzeit von einem Streit im US-Parlament blockiert. Mehr und mehr Republikaner melden Zweifel an der Unterst├╝tzung f├╝r die Ukraine an oder lehnen diese v├Âllig ab. Nach Angaben der Regierung in Washington werden die bisher vom Parlament bewilligten Mittel f├╝r die Ukraine zum Jahresende komplett aufgebraucht sein.

Ein j├╝ngst verabschiedeter ├ťbergangshaushalt enth├Ąlt erneut keine neue Mittel f├╝r die Ukraine, obwohl Biden bereits im Oktober grosse Milliardensummen f├╝r Kiew beim Kongress beantragt hatte. Mit zunehmender Vehemenz fordern Biden und sein Team den Kongress seit Wochen zum Handeln auf. Bewegung gibt es dort bislang aber nicht.

(text:sda/bild:keystone/sda)