31 Januar 2023

Selenskyj: Russlands Terror muss verlieren

Knapp ein Jahr nach Kriegsbeginn hat der ukrainische PrĂ€sident Wolodymyr Selenskyj die Notwendigkeit eines vollstĂ€ndigen Sieges seines Landes bekrĂ€ftigt. „Der russische Terror muss ĂŒberall und in jeder Hinsicht verlieren: sowohl auf dem Schlachtfeld als auch insofern, dass in unserem Land keine einzige Ruine ĂŒbrig bleibt“, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache am Montag. „So dass wir alles wiederaufbauen und damit beweisen können, dass die Freiheit stĂ€rker ist.“

Frankreich und Australien sagten der Ukraine unterdessen die gemeinsame Lieferung von Artilleriemunition zu. Die dĂ€nische Premierministerin Mette Frederiksen besuchte den SĂŒden des angegriffenen Landes.

Neben Sicherheitsinitiativen sei auch humanitĂ€re Hilfe essentiell, betonte Selenskyj. In der sĂŒdlichen Stadt Mykolajiw sei etwa die Wiederherstellung der von russischen Truppen zerstörten Wasserversorgung besonders wichtig, meinte der ukrainische Staatschef mit Blick auf einen Besuch dort mit der dĂ€nischen Premierministerin Frederiksen einige Stunden zuvor.

Frederiksen und Selenskyj hatten in Mykolajiw, das vor dem russischen Einmarsch am 24. Februar 2022 rund 470 000 Einwohner zÀhlte, unter anderem ein Krankenhaus und den Seehafen besichtigt.

Frankreich und Australien wollen der Ukraine zur Abwehr des russischen Angriffskriegs gemeinsam Artilleriemunition liefern. Es handele sich um von der Ukraine dringend benötigte 155-Millimeter-Munition, teilte das französische Aussenministerium mit. Die fĂŒr ArtilleriegeschĂŒtze bestimmte Munition kann unter anderem zum Beschuss von Panzern eingesetzt werden. Es handele sich um mehrere Tausend Geschosse, die die Verteidigungsindustrien beider LĂ€nder gemeinsam fertigten.

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, pochte derweil nach der Kampfpanzer-Zusage auf die Lieferung auch von Kampfflugzeugen an sein Land. „Wir haben Deutschland noch keine Anfrage wegen Kampfjets gestellt“, sagte Makeiev der Deutschen Welle. Doch sie seien wichtig, weil man sie dafĂŒr benötige, um russische Raketen abzuschiessen. „Russland feuert viele Raketen auf ukrainische StĂ€dte und Infrastruktur ab“ – die Kampfjets seien Teil der ukrainischen BemĂŒhungen, den Luftraum zu verteidigen.

Die USA werden der Ukraine nach Aussage ihres PrĂ€sidenten Joe Biden keine F-16-Kampfjets liefern. Auf die Frage einer Reporterin: „Werden die USA der Ukraine F-16 zur VerfĂŒgung stellen?“, antwortete Biden am Montag in Washington mit „Nein“. Bislang hatte es geheissen, dass die US-Regierung kein bestimmtes Waffensystem ausgeschlossen habe und die UnterstĂŒtzung nach dem ausrichte, was die Ukraine brauche. Man werde das „sehr sorgfĂ€ltig diskutieren“, hiess es zuletzt am Freitag.

Der französische PrĂ€sident Emmanuel Macron dagegen schliesst die Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine nicht grundsĂ€tzlich aus. „Prinzipiell ist nichts verboten“, sagte er am Montag in Den Haag auf die Frage, ob Frankreich möglicherweise Kampfflugzeuge an die Ukraine liefern werde.

Macron stellte allerdings einige Bedingungen, anhand derer die ukrainischen Anfragen von Fall zu Fall geprĂŒft wĂŒrden: ZunĂ€chst mĂŒsse Kyjiw eine „offizielle Anfrage“ stellen. Ausserdem dĂŒrften die Waffen nicht eskalierend wirken und keinen russischen Boden berĂŒhren, sondern lediglich zur Abwehr benutzt werden. Auch dĂŒrfe die französische Armee durch Waffenlieferungen nicht geschwĂ€cht werden.

(text:sda/bild:keystone)