14 Mai 2023

Selenskyj dankt Deutschland – Scholz zurĂŒckhaltend bei Kampfjets

Der ukrainische PrĂ€sident Wolodymyr Selenskyj hat bei seinem Besuch in Berlin Deutschland fĂŒr die Hilfe im Abwehrkampf gegen den russischen Angriff gedankt. Zugleich bat er um UnterstĂŒtzung bei der Lieferung moderner Kampfjets. Die Ukraine arbeite in europĂ€ischen HauptstĂ€dten daran, „eine Kampfjet-Koalition zu schaffen“, sagte Selenskyj am Sonntag bei einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Kanzleramt in Berlin. Er werde sich auch an die deutsche Seite wenden mit der Bitte, die Ukraine in dieser Koalition zu unterstĂŒtzen. Russland habe ein Übergewicht im Luftraum. Dies wolle man Ă€ndern.

Scholz Ă€usserte sich dazu zurĂŒckhaltend. Deutschland habe der Ukraine sehr viel geliefert. „Gerade was die Luftverteidigung betrifft, sind das sehr moderne Waffen mit dem Patriot-System, mit Iris-T, was wir zur VerfĂŒgung stellen, was auch sehr wirksam ist.“ Deutschland konzentriere sich auf die UnterstĂŒtzung der Ukraine bei ihrem Verteidigungskampf. Nach den USA sei die Bundesrepublik zweitgrösster UnterstĂŒtzer der Ukraine. „Wir werden das auch weiter bleiben.“

Selenskyj: Greifen russisches Territorium nicht an

Selenskyj trat BefĂŒrchtungen entgegen, seine StreitkrĂ€fte könnten mit moderneren westlichen Waffen auch russisches Staatsgebiet angreifen. „Wir greifen das russische Territorium nicht an. Wir befreien unser gesetzmĂ€ssiges Gebiet“, sagte er. „Wir haben dafĂŒr keine Zeit, keine KrĂ€fte und keine ĂŒberzĂ€hligen Waffen dafĂŒr.“ Man habe sich gemĂ€ss internationalem Recht bei der Vorbereitung der Gegenoffensivaktionen ausschliesslich auf die Befreiung „unseres von der ganzen Welt anerkannten Territoriums“ konzentriert.

„Wir wollen alle, dass dieser Krieg bald endet, aber er muss mit einem gerechten Frieden enden“, betonte Selenskyj und ergĂ€nzte: „Bereits in diesem Jahr können wir die Niederlage des Aggressors unumkehrbar machen.“ Grundlage fĂŒr einen möglichen Frieden mĂŒsse die ukrainische Formel sein. Kiew sei aber „daran interessiert, dass so viel wie möglich Staaten am ersten Gipfel dieser Friedensformel teilnehmen“. Man arbeite derzeit an dessen Organisation.

Scholz: UnterstĂŒtzen Euch so lange wie nötig

Der Kanzler sicherte erneut zu: „Wir unterstĂŒtzen Euch so lange, wie es nötig sein wird.“ Deutschland stehe auch zu den aus der Ukraine geflĂŒchteten Menschen. „Diese SolidaritĂ€t, sie ist anhaltend und sie ist stark.“ Scholz versicherte: „Im Angesicht des Schreckens, des himmelschreienden Unrechts rĂŒcken wir noch enger zusammen.“ Die Ukraine verlange zu Recht, dass eine Friedenslösung nicht bedeuten könne, „einfach den Krieg einzufrieren und dass ein Diktatfrieden von russischer Seite formuliert wird“. Der Kanzler pochte auf den RĂŒckzug der russischen Truppen fĂŒr eine Friedenslösung.

Selenskyj-Besuch startet unter grosser Geheimhaltung

Der ukrainische PrĂ€sident war am frĂŒhen Vormittag von BundesprĂ€sident Frank-Walter Steinmeier zu seinem ersten Besuch in Deutschland seit Beginn des russischen Angriffs im Februar 2022 begrĂŒsst worden. Er war aus Rom angereist, wo er unter anderen Papst Franziskus getroffen hatte.

In Deutschland war Selenskyj zuletzt wenige Tage vor Kriegsbeginn bei der MĂŒnchner Sicherheitskonferenz. Die ersten zehn Monate nach der Invasion hatte er das Land gar nicht mehr verlassen. Das Ă€nderte er Ende 2022. Inzwischen war der ukrainische PrĂ€sident schon in Washington, Warschau, Paris, London, BrĂŒssel, Helsinki und Den Haag.

Nach Kriegsbeginn hatte Selenskyj der Bundesregierung Zögerlichkeit bei den Waffenlieferungen in die Ukraine vorgeworfen. SpĂ€testens seit der Zusage von Leopard-2-Kampfpanzern hat sich das aber gelegt. Deutschland gehört zu den wichtigsten UnterstĂŒtzern der Ukraine – sowohl militĂ€risch als auch finanziell. Seit Kriegsbeginn genehmigte die Bundesregierung Waffenlieferungen im Wert von 2,75 Milliarden Euro.

(text&bild:sda)