7 Dezember 2023

Selenskyj blickt erwartungsvoll auf Entscheidung zu EU-Verhandlungen

Rund eine Woche vor der m├Âglichen Entscheidung ├╝ber die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen f├╝r sein Land hat sich der ukrainische Pr├Ąsident Wolodymyr Selenskyj erneut hoffnungsvoll gezeigt. Es sei ukrainische „Priorit├Ąt“, nun etwa im Parlament letzte Entscheidungen zu treffen, damit die Ukraine alle geforderten Bedingungen erf├╝lle, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Ansprache am Donnerstag. „Wir glauben, dass auch die EU all ihre Versprechen gegen├╝ber der Ukraine erf├╝llen wird“, f├╝gte er hinzu.

Die Ukraine hat 2022 den Status als Beitrittskandidat erhalten. Eine grosse Mehrheit der EU-Staaten will nun eigentlich bei einem Gipfeltreffen am 14. und 15. Dezember unter anderem ├╝ber den offiziellen Beginn von Beitrittsverhandlungen f├╝r das von Russland angegriffene Land entscheiden. Doch noch ist fraglich, ob es dazu auch kommt.

Ein Beschluss ist n├Ąmlich nur m├Âglich, wenn kein EU-Mitgliedstaat ein Veto einlegt – und erst vor einigen Tagen drohte der ungarische Regierungschef Viktor Orban mit einer Blockade. Er kritisiert unter anderem, dass die Ukraine noch nicht alle Reformauflagen erf├╝lle. Einige Diplomaten halten es allerdings f├╝r denkbar, dass es Orban bei seinen Drohungen in Wirklichkeit vor allem darum gehe, den Druck zu erh├Âhen, um an eingefrorene EU-F├Ârdermittel f├╝r sein Land zu kommen.

(text:sda/bild:keystone)