15 Januar 2023

Schweizer Parlamentariergruppe reist im Februar nach Taiwan

FĂŒnf Schweizer NationalrĂ€tinnen und NationalrĂ€te reisen im Februar nach Taiwan. Sie gehören der parlamentarischen Gruppe Schweiz-Taiwan an. Co-PrĂ€sident Fabian Molina sagt, es handle sich um ein „Zeichen der UnterstĂŒtzung fĂŒr die Demokratie in Taiwan“.

Der ZĂŒrcher SP-Nationalrat bestĂ€tigte damit auf Anfrage eine Meldung der „NZZ am Sonntag“. Auf dem Programm stĂŒnden Treffen mit Regierungs- und Parlamentsmitgliedern. Die Gruppe wolle sich ein Bild machen von bereits bestehenden oder möglichen kĂŒnftigen Kooperationen. Das Programm sei aber noch nicht fertig.

Nach Taiwan reisen ausser Molina der zweite von drei Co-PrĂ€sidenten der Gruppe, Nicolas Walder (GrĂŒne/GE), sowie Mustafa Atici (SP/BS), LĂ©onore Porchet (GrĂŒne/VD) und Yves Nidegger (SVP/GE). Nicht dabei ist der dritte Co-PrĂ€sident, StĂ€nderat Marco Chiesa (SVP/TI). Die parlamentarische Gruppe Schweiz-Taiwan umfasst mehr als 30 Parlamentsmitglieder.

Die Gruppe möchte auch Taiwans PrÀsidentin Tsai Ing-wen treffen, doch sei es offen, ob das klappe, so Molina. Die Reise soll vom 5. bis 10. Februar dauern.

Eine Reaktion seitens Chinas, das die Insel Taiwan als Teil der Volksrepublik China sieht, habe er bisher nicht erhalten, sagt Molina weiter. Doch seien ja die ReiseplÀne erst gerade publik geworden.

China hat in der Vergangenheit erbost auf Besuche auslÀndischer Parlamentsdelegationen auf Taiwan reagiert. So protestierte etwa Peking im Oktober, als deutsche Parlamentarier auf die Insel flogen.

Laut Molina waren die ReiseplĂ€ne in der parlamentarischen Gruppe Schweiz-Taiwan nicht umstritten. Sogenannte Freundschaftsgruppen wie die parlamentarische Gruppe Schweiz-Taiwan gibt es viele in Bundesbern. Den Taiwan-Flug und die HotelĂŒbernachtungen bezahlen die Parlamentsmitglieder selber.

(text:sda/bild:unsplash)