12 Juli 2023

Schweiz von Uno wegen zu tiefen Strafen f├╝r Folter kritisiert

Der Anti-Folter-Ausschuss der Uno hat am Dienstag in Genf die Schweiz wegen der Strafen f├╝r Folter als Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen kritisiert. Diese seien in der Schweiz zu niedrig.

Der Berichterstatter des Uno-Ausschusses gegen Folter f├╝r die Schweiz wies vor der Schweizer Delegation darauf hin, dass die Strafe f├╝r Folter im Rahmen eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit “nur” f├╝nf Jahre und f├╝r Kriegsverbrechen drei Jahre betrage. “Diese Strafen scheinen f├╝r Verbrechen dieser Gr├Âssenordnung ziemlich niedrig zu sein”, sagte der Amerikaner – und fragte: “Welches Signal senden wir damit aus?”.

Der Berichterstatter begr├╝sste am Dienstag ausserdem die Gr├╝ndung der nationalen Menschenrechtsinstitution (NMRI). Diese war seit langem von mehreren Uno-Komitees und Mitgliedsstaaten gefordert und im Mai gegr├╝ndet worden. Der Berichterstatter sagte jedoch, dass der Betrag von einer Million Franken pro Jahr nicht ausreichend sei.

Die unabh├Ąngigen Experten des Komitees ├Ąussern sich nicht im Namen der Uno.

(text:sda/bild:keystone)