15 MĂ€rz 2024

Schweiz verurteilt Wahlen in besetzten Gebieten der Ukraine

Die Schweiz verurteilt den Entscheid Russlands, in den besetzten Gebieten der Ukraine Wahlen abzuhalten. Diese „sogenannten Wahlen“ stellten eine schwere Verletzung der SouverĂ€nitĂ€t und territorialen IntegritĂ€t der Ukraine dar.

So steht es in einer Kurznachricht von Botschafterin Muriel Peneveyre, Chefin der Abteilung Eurasien im Staatssekretariat des Departements fĂŒr auswĂ€rtige Angelegenheiten, die am Freitag ĂŒber X (vormals Twitter) verbreitet wurde. Die Schweiz anerkenne die Einverleibung ukrainischer Gebiete in der Ukraine nicht.

Russland wÀhlt seit Freitag und noch bis Sonntagabend in seinen elf Zeitzonen den PrÀsidenten neu. Der Urnengang soll dem 71 Jahre alten PrÀsidenten Wladimir Putin weitere sechs Jahre im Amt sichern. Putins drei Mitbewerber gelten als chancenlos und als dem Kreml nahe.

Der Kreml hat auch Abstimmungen in besetzten Gebieten der Ukraine angesetzt. Die Ukraine protestierte gegen die unter Bruch des Völkerrechts abgehaltenen Wahlen und forderte die internationale Gemeinschaft auf, die Ergebnisse nicht anzuerkennen.

(text:sda/bild:keystone)