1 Dezember 2021

Schweiz unterzeichnet ErklÀrung mit EU-Staaten gegen Stromkrise

Die Schweiz will zur Verhinderung und BewÀltigung möglicher Stromkrisen mit sechs EU-LÀndern enger zusammenarbeiten. Sie hat im Rahmen eines Ministertreffens am Mittwoch unter anderem mit BundesrÀtin Simonetta Sommaruga eine AbsichtserklÀrung unterzeichnet.

Partner der Schweiz des sogenannten Memorandums of Understanding zur Stromkrisenvorsorge sind die NachbarlĂ€nder Deutschland, Frankreich und Österreich sowie Belgien, Luxemburg und die Niederlande, wie das Eidgenössische Departement fĂŒr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) mitteilte.

Die ErklĂ€rung ebne den Weg fĂŒr die Entwicklung von solidarischen Massnahmen, die im Falle einer Krise regional eingesetzt werden könnten, schrieb das Uvek. Basis ist demnach eine entsprechende EU-Verordnung aus dem Jahr 2019.

Die Staaten wollen sich dem fĂŒnfseitigen Dokument zufolge in einer Krise gegenseitig unterstĂŒtzen. Bei der BewĂ€ltigung eines Notfalls soll der Grundsatz „Markt zuerst“ gelten. Nicht marktorientierte Massnahmen sollten nur als letztes Mittel angewendet werden. Ausserdem sprachen sich die Staaten in der ErklĂ€rung fĂŒr einen engen Informationsaustausch und ein gemeinsames Krisenmanagement aus.

Wie die Zusammenarbeit der europĂ€ischen LĂ€nder mit der Schweiz konkret ausgestaltet werden soll, war vorerst offen. Dies mĂŒsse erst noch ausgehandelt werden, hiess es.

Das Ministertreffen anlĂ€sslich des sogenannten pentalateralen Energieforums fand am Abend in BrĂŒssel statt. BundesrĂ€tin Sommaruga nahm virtuell daran teil. Die ErklĂ€rung unterzeichnete Botschafterin Rita Adam in BrĂŒssel.

Die Schweiz ist seit zehn Jahren als Beobachterin bei dem Energieforum dabei. Dieses diskutiert grenzĂŒberschreitende Strom- und Energiethemen und dient als Vorreiter fĂŒr die Gestaltung des europĂ€ischen Energie- und Stromsystems.

Das Forum fĂŒhrt auch regelmĂ€ssig Analysen unter Mitwirkungen der Übertragungsnetzbetreiber durch. Diese beurteilen die Stromversorgungssicherheit in den LĂ€ndern. KĂŒnftig will sich das Forum laut Mitteilung vertieft mit der Transition des Energiesystems und insbesondere mit der Verbreitung von Wasserstoff im Markt befassen.

(text:sda/bild:unsplash)