10 April 2024

Schweiz plant Ukraine-Friedenskonferenz im Juni auf B├╝rgenstock

Die Schweiz plant eine hochrangige Ukraine-Friedenskonferenz auf dem B├╝rgenstock in der Innerschweiz. Stattfinden wird diese voraussichtlich Mitte Juni. Es gibt aber noch viele Unbekannte, wie das Departement f├╝r ausw├Ąrtige Angelegenheiten (EDA) schreibt.

Der Bundesrat nahm an seiner Sitzung am Mittwoch die Ergebnisse der exploratorischen Phase mit Blick auf die Konferenz zur Kenntnis. Nach Gespr├Ąchen mit verschiedenen Staaten zeigte sich nach Angaben des EDA, dass eine hochrangig besetzte Konferenz als Start f├╝r einen Friedensprozess international gen├╝gend Zustimmung findet.

Die Konferenz findet voraussichtlich am Wochenende vom 15. und 16. Juni auf dem B├╝rgenstock statt. Sie solle eine Plattform sein f├╝r einen hochrangigen Dialog ├╝ber Wege zu einem umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine, auf der Grundlage des V├Âlkerrechts und der Uno-Charta, schrieb das EDA.

Die Konferenz solle ein gemeinsames Verst├Ąndnis des Rahmens schaffen, der diesem Ziel f├Ârderlich ist. Ebenfalls soll sie einen einen konkreten Fahrplan erarbeiten f├╝r die Beteiligung von Russland am Friedensprozess.

Allerdings gebe es noch einige Unbekannte, und dessen sei sich der Bundesrat bewusst, hiess es in der Mitteilung. Er sehe es aber angesichts der diplomatischen Tradition der Schweiz sowie der ermutigenden R├╝ckmeldungen als seine Verantwortung an, einen Beitrag zu leisten zum Friedensprozess f├╝r die Ukraine.

Die Planung f├╝r die Ukraine-Friedenskonferenz begann im vergangenen Januar beim Besuch des ukrainischen Pr├Ąsidenten Wolodymyr Selenskyj in Bern. Bundespr├Ąsidentin Viola Amherd sicherte Selenskyj damals die Unterst├╝tzung der Schweiz f├╝r die Organisation einer hochrangigen Konferenz zu.

Eine Taskforce im EDA, geleitet von Botschafter Gabriel L├╝chinger, und eine departements├╝bergreifende Arbeitsgruppe k├╝mmern sich nun um die Vorbereitung der Konferenz. Geleitet wird die Arbeitsgruppe von Aussenminister Ignazio Cassis, vertreten sind neben dem EDA und dem Verteidigungsdepartement (VBS) das Justiz- und Polizeidepartement und das Departement f├╝r Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF).

Die Taskforce wird sich auch um sicherheitspolitische und logistische Aspekte k├╝mmern. Sie arbeitet eng zusammen mit der Armee, den zust├Ąndigen Beh├Ârden des Bundes und mit den Kantonen Nidwalden, Luzern und Z├╝rich.

Der markante B├╝rgenstock liegt oberhalb des Vierwaldst├Ąttersees auf Nidwaldner Boden. Bekannt ist er durch das vor ein paar Jahren er├Âffnete B├╝rgenstock Resort Lake Lucerne.

(text:sda/bild:unsplash)