2 Juni 2023

Schulden-Drama in USA endet: Zahlungsausfall der Regierung verhindert

Eine drohende ZahlungsunfÀhigkeit der US-Regierung ist abgewendet. Nach dem ReprÀsentantenhaus billigte am spÀten Donnerstagabend (Ortszeit) auch der Senat in Washington einen Gesetzentwurf, mit dem die staatliche Schuldenobergrenze in den USA bis 2025 ausgesetzt wird. Diese lag zuletzt bei rund 31,4 Billionen Dollar (etwa 29,1 Billionen Euro). Ohne den Schritt wÀre der US-Regierung in wenigen Tagen das Geld ausgegangen. Es galt als Formalie, dass PrÀsident Joe Biden das Gesetz mit seiner Unterschrift in Kraft setzt.

Mit dem abschliessenden Votum im Kongress endete eine lange politische Zitterpartie, die in den USA und darĂŒber hinaus grosse Sorgen vor einer wirtschaftlichen Krise ausgelöst hatte. Bis zuletzt hatten die Demokraten von PrĂ€sident Biden mit den Republikanern erbittert um einen Kompromiss gerungen. Ein Zahlungsausfall der weltgrössten Volkswirtschaft hĂ€tte eine globale Finanzkrise und einen wirtschaftlichen Abschwung auslösen können. Die politische HĂ€ngepartie in Washington sorgte daher auch an Börsen fĂŒr Unruhe. Die Einigung machte sich nun auch am deutschen Aktienmarkt bemerkbar und versetzte die Anleger am Freitag in Kauflaune.

US-Finanzministerin Janet Yellen Ă€usserte sich deshalb erleichtert ĂŒber die Einigung. “Dieses Gesetz schĂŒtzt das volle Vertrauen und die KreditwĂŒrdigkeit der Vereinigten Staaten und bewahrt unsere finanzielle FĂŒhrungsrolle, die entscheidend ist fĂŒr unser Wirtschaftswachstum und unsere StabilitĂ€t”, hiess es in einer Mitteilung. Ein Zahlungsausfall hĂ€tte das Land unter anderem Millionen ArbeitsplĂ€tze kosten können, schrieb sie. Zuvor hatte Yellen gewarnt, dass die Regierung am Montag zahlungsunfĂ€hig werden könnte.

(text und bild:sda)