5 November 2022

Scholz fordert von Russland Ausschluss von Atomwaffen-Einsatz

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Russland aufgefordert, den Einsatz von Atomwaffen im Angriffskrieg gegen die Ukraine auszuschliessen. „Es ist nicht erlaubt, es ist unvertretbar, in diesem Konflikt Nuklearwaffen einzusetzen“, sagte Scholz am Samstag beim SPD-Debattenkonvent in Berlin. „Wir fordern Russland auf, dass es klar erkl├Ąrt, dass es das nicht tun wird. Das w├Ąre eine Grenze, die nicht ├╝berschritten werden darf.“

Am Freitag hatte Scholz bei seinem Peking-Besuch gemeinsam mit dem chinesischen Pr├Ąsidenten Xi Jinping vor einer nuklearen Eskalation gewarnt. Scholz nannte nukleare Drohgeb├Ąrden „unverantwortlich und brandgef├Ąhrlich“. Xi sagte: „Der Einsatz von nuklearen Waffen oder die Drohung damit muss abgelehnt werden.“ Die internationale Gemeinschaft solle sich daf├╝r einsetzen, „dass Atomwaffen nicht eingesetzt werden k├Ânnen und nukleare Kriege nicht gek├Ąmpft werden d├╝rfen“.

(text:sda/bild:pixabay)