Schneller und einfacher – beschleunigtes Verfahren für grosse Energieprojekte
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(02:45)
Schneller, einfacher, weniger bürokratisch: Bundesrat setzt beschleunigtes Verfahren für grosse Energieprojekte in Kraft.
Der Bundesrat will den Bau grosser Solarenergie, Wasserkraft und Windenergieanlagen deutlich beschleunigen. Kernstück der Reform ist die Bündelung der Bewilligungsverfahren: Sämtliche Genehmigungen von Gemeinden und Kantonen sollen künftig in einem einzigen Verfahren zusammengefasst werden. Zudem soll es pro Projekt nur noch eine Beschwerdemöglichkeit geben. Diese Regelung gilt allerdingsnur für Photovoltaik- und Windenergieanlagen von nationaler Bedeutung. Ein zweiter Bestandteil der Vorlage betrifft die Straffung des Beschwerderechts. Im Kanton Bern können Beschwerden künftig nur noch beim Verwaltungsgericht eingereicht werden. Gleichzeitig wird der Kreis der Beschwerdeberechtigten eingeschränkt.
Konkrete Auswirkungen hat dies unter anderem auf das Projekt der Kraftwerke Oberhasli (KWO), die Staumauer am Grimselsee zu erhöhen. Wie Tom Huber, Leiter Kommunikation der KWO, erklärt, verliert der Grimselverein durch die Anpassungen seine Beschwerdeberechtigung.
Das beschleunigte Verfahren soll ab dem 1. April in Kraft treten.
(text:chl/bild:unsplash)
