31 Juli 2022

Rotes Kreuz wartet auf Zugang zu angegriffenem GefÀngnis Oleniwka

Das Rote Kreuz hat nach dem Angriff auf ein Gefangenenlager im Osten der Ukraine zunĂ€chst vergeblich auf Zugang zu den Verletzten gewartet. „Um es klar zu sagen: Unserem Ersuchen um Zugang zu den Kriegsgefangenen aus dem GefĂ€ngnis Oleniwka wurde gestern nicht stattgegeben“, twitterte die Delegation des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) in der Ukraine am Samstagabend. Das russische Verteidigungsministerium sagte dagegen in Moskau, es habe das IKRK zu einem Besuch eingeladen.

Oleniwka liegt bei Donezk auf dem von prorussischen Separatisten kontrollierten Gebiet. In der Baracke mit Kriegsgefangenen soll in der Nacht zu Freitag eine Rakete eingeschlagen sein. Der ukrainische PrĂ€sident Wolodymyr Selenskyj sprach von einem vorsĂ€tzlichen russischen Kriegsverbrechen. Nach russischer Darstellung wurde die Einrichtung von einem Himars-Mehrfachraketenwerfer aus den USA getroffen, den die ukrainische Armee einsetzt. Die Angaben beider Seiten konnten nicht unmittelbar unabhĂ€ngig geprĂŒft werden. Das russische Verteidigungsministerium veröffentlichte am Samstag die Namen von 50 getöteten und 73 verletzten Gefangenen.

Das strikt neutrale IKRK ist nach internationalem Recht, das fĂŒr alle Staaten der Welt gilt, befugt, Kriegsgefangene zu besuchen. „Die Dritte Genfer Konvention gibt dem IKRK das Recht, ĂŒberall dorthin zu gehen, wo sich Kriegsgefangene aufhalten, und sie zu befragen“, erklĂ€rt das IKRK auf seiner Webseite. Allerdings brauchen die Delegierten dafĂŒr formell die Zustimmung der Partei, die die Kriegsgefangenen festhĂ€lt.

Die ukrainische Regierung erweckte in Äusserungen den Eindruck, als hĂ€tten die Vereinten Nationen und das IKRK Garantien fĂŒr die Sicherheit der Kriegsgefangenen gegeben. Da Gefangeneneinrichtungen nie vom IKRK selbst gefĂŒhrt werden, gibt es solche Garantien nicht. Das IKRK sichert lediglich zu, Gefangene regelmĂ€ssig zu besuchen und Familienkontakte sicherzustellen. Wenn eine Konfliktpartei sich nicht an die Genfer Konventionen hĂ€lt, kann es wenig ausrichten.

Ein Ă€hnliches MissverstĂ€ndnis gab es bei den humanitĂ€ren Korridoren, die es Zivilisten ermöglichen sollten, aus umkĂ€mpften Gebieten zu fliehen. Das IKRK kann bei der Verhandlungen ĂŒber solche Korridore vermitteln. Eine Vereinbarung mĂŒssen aber die Konfliktparteien schliessen. Wenn es Sicherheitsgarantien der Konfliktparteien gibt, begleitet das IKRK Konvois und kĂŒmmert sich um Zivilisten.

(text:sda/bild:unsplash)