13 Dezember 2021

Roter Pass f├╝r in der Schweiz geborene Personen

Jede in der Schweiz geborene Person, die eine bestimmte Anzahl Jahre im Land gewohnt hat, sollte nach Ansicht von SP-St├Ąnderat und Rechtsanwalt Paul Rechsteiner das Recht auf den Roten Pass haben.

Die Schweiz sei heute eine Dreiviertel-Demokratie, sagte Rechsteiner in einem Interview mit den Zeitungen der CH Media und den „Schaffhauser Nachrichten“. Ein Viertel der Menschen, die in der Schweiz wohnten, habe einen ausl├Ąndischen Pass.

Diese Personen seien von den B├╝rgerrechten ausgeschlossen. Das m├╝sse sich ├Ąndern. Es brauche einen grossen Schritt nach vorn. Neu sollte das „ius soli“-Prinzip gelten, dass also jeder und jede, die in der Schweiz geboren sei, den Schweizer Pass bekomme.

Wer in einem Land geboren werde, dort aufwachse, arbeite, sein Leben dort verbringe, also Teil von Wirtschaft und Gesellschaft sei, der solle auch die entsprechenden Rechte als B├╝rger haben. Das sei ein demokratisches und menschenrechtliches Prinzip.

Der Bundesrat sei in dieser wichtigen Frage leider nicht am Puls der Zeit. Das Justizdepartement argumentiere mit der restriktiven Zuwanderungspolitik. Dabei gehe es bei der Einb├╝rgerung darum, wie die Schweiz mit den hier wohnenden Menschen umgehe.

Wer sich heute in der Schweiz einb├╝rgern lassen will, der muss je nach Gemeinde und Kanton unterschiedliche Auflagen erf├╝llen. Der Schweizer Pass ist Personen vorbehalten, die seit mindestens zehn Jahren im Land leben und ├╝ber ausreichende Sprachkenntnisse verf├╝gen.

Am Dienstag debattiert der St├Ąnderat ├╝ber eine entsprechende Motion zum „ius soli-„-Prinzip.

(text:sda/bild:unsplash)