14 September 2021

„Recall“ oder wenn man die direkte Demokratie vermurkst

Der bev├Âlkerungsreichste US-Bundestaat Kalifornien kennt, wie die Schweiz, die direkte Demokratie. Ein eher eigent├╝mlicher Auswuchs dieser ist die sogenannte Recall Election, in der der oder die amtierende Gouverneur*in abgew├Ąhlt werden kann. Um eine solche zu erzwingen m├╝ssen erst einmal Unterschriften gesammelt werden – und zwar 12% der Stimmen, die in der vorhergehenden Gouverneurswahl abgegeben wurden, diesmal waren es 1’495’709 g├╝ltige Unterschriften.

Kalifornien ist der progressivste und linkste der amerikanischen Bundesstaaten. Der amtierende Gouverneur Gavin Newson, ein Demokrat, wurde mit fast 62% der Stimmen gew├Ąhlt. Jedoch ist das kalifornische Hinterland, also die l├Ąndlichen Gebiete ausserhalb der grossen Zentren rund um Los Angeles, San Diego, San Francisco Bay und Sacramento stark republikanisch gepr├Ągt. Die n├Âtigen Unterschriften zu sammeln war also unproblematisch, zumal Newsom aufgrund der von der Pandemie stark getroffenen St├Ądte strenge Coronamassnahmen erlassen hat und sich dann an einer Party einen entscheidenden Fehltritt erlaubt hat: Er nahm im November 2020 an einer Party teil, obwohl zu diesem Zeitpunkt Treffen mit mehr als drei Haushalten verboten waren. Dabei wurde er auch im Inneren und ohne Maske photographiert. Das l├Âste im ganzen Staat entr├╝stung aus.

Newsoms Gegener brachten die n├Âtigen Unterschriften zusammen. Der nun heute stattfindende Recall l├Ąuft folgendermassen ab: Die rund 22 Millionen Wahlberechtigten m├╝ssen in einer Abstimmung zwei Fragen beantworten: Erstens, soll Gavin Newsom Gouverneur „recalled“ (also zur├╝ckgezogen) werden und zweitens, wer soll Gouverneur*in werden. Falls bei der ersten Frage ein Ja resultiert, ist Newsom abgew├Ąhlt, egal wie viele Stimmen er bei der zweiten Frage erh├Ąlt. Gouverneur*in wird in diesem Fall, jede/r der rund 40 Kandidierenden, der oder die abgesehen von Newsom am meisten Stimmen geholt hat – auch wenn das lediglich 10 Prozent sind.

Die Umfragen gingen noch im Juli von einem knappen Resultat aus. Dann kam Larry Elder. Er tritt f├╝r die Republikaner an und ihm wurden die h├Âchsten Chancen zugerechnet, das zweitbeste Resultat zu machen – dass Newsom am meisten Stimmen holen w├╝rde, war grunds├Ątzlich unbestritten – obwohl Elder wohl kaum ├╝ber 15 Prozent Stimmenanteil erreichen w├╝rde. Nun ist der Afroamerikaner Larry King ein radikaler Trump-Unterst├╝tzer, h├Ąlt den Klimawandel f├╝r erfunden und ist ein Corona-Leugner, der sich gegen die Impfung und jegliche Massnahmen stellt. Er wurde dann auch in den Medien als „schwarzer Trump“ bezeichnet – was, wenn man seinen Reden zuh├Ârt, nicht ├╝bertrieben ist. Im Gegenteil.

Die Aussicht, dass der progressivste Staat der USA von einem republikanischen Verschw├Ârungstheoretiker regiert werden k├Ânnte, hat bei der W├Ąhlerschaft eine Gegenreaktion ausgel├Âst. Dazu kommt der Anstieg von schweren Covid-Verl├Ąufen bei Kindern, der besonders in Bundestaaten mit laschen Coronamassnahmen, etwa Texas und Florida, zu beobachten ist. Neuste Umfragen gehen davon aus, dass Newsom den Recall problemlos ├╝bersteht.

Recalls kennt man ├╝brigens auch im Kanton Bern, hier unter dem Namen „Abberufung“. Mit 30’000 Unterschriften kann eine vorgezogene Neuwahl der Kantonsregierung erzwungen werden.

(text:cs/bild:unsplash)