23 November 2023

Polizei-Informatikprojekt wurde massiv untersch├Ątzt

Der Kanton soll bei Informatikprojekten k├╝nftig auf Eigenentwicklungen verzichten. Zu diesem Schluss kommt die Gesch├Ąftspr├╝fungskommission (GPK) des Grossen Rates gest├╝tzt auf eine ├ťberpr├╝fung des Informatikprojekts NeVo/Rialto. Die GPK erwartet zudem, dass der Regierungsrat f├╝r k├╝nftige IT-Projekte seine Lehren zieht und im n├Ąchsten Jahr in einem Bericht an den Grossen Rat aufzeigt, wie er das umsetzt.

Seit der Grosse Rat im Jahr 2016 den ersten Kredit gesprochen hat, l├Ąuft im Kanton Bern bei der Kantonspolizei und der Staatsanwaltschaft ein Projekt zur Einf├╝hrung eines neuen Vorgangsbearbeitungssystems (NeVo). Hauptziel ist es, eine digitale, medienbruchfreie Br├╝cke ┬źRialto┬╗ zu bauen, so dass f├╝r die ganze Strafverfolgung nur noch ein einziges System zur Anwendung kommt. Verz├Âgerungen, Mehrkosten und unzufriedene Nutzerinnen und Nutzer haben bereits in der Vergangenheit die Aufmerksamkeit auf das Projekt gerichtet. Im Oktober 2022 beauftragte die GPK deshalb die Finanzkontrolle (FK) damit, ein Jahr nach Einf├╝hrung von NeVo/Rialto bei der Kantonspolizei eine Sonderpr├╝fung zum Projekt durchzuf├╝hren. Gest├╝tzt auf die Erkenntnisse der FK gelangte die Kommission zu verschiedenen Feststellungen und Empfehlungen.

Die Projektziele wurden seitens Kanton nach Auffassung der GPK massiv untersch├Ątzt. Sie wurden bisher noch nicht vollst├Ąndig erreicht ÔÇô insbesondere die Br├╝cke zwischen Kantonspolizei und Staatsanwaltschaft ist noch nicht fertig gebaut. Ein Projektabbruch oder die Evaluation alternativer Systeme kommen f├╝r die GPK zum jetzigen Zeitpunkt aber nicht mehr in Frage. Die Kommission fordert den Regierungsrat jedoch dazu auf, dass er alles unternimmt, damit das Projekt bestm├Âglich abgeschlossen werden kann.

Am Beispiel des Projekts NeVo/Rialto ist die GPK zu Erkenntnissen gelangt, welche f├╝r Informatikprojekte generell gelten. Der Regierungsrat soll deshalb die Lehren aus diesem Projekt ziehen und f├╝r andere kantonale Informatikprojekte ber├╝cksichtigen. Allem voran ist die Kommission der Ansicht, dass es grosse Risiken birgt, ein Produkt ganz alleine entwickeln zu lassen. Auf Eigenentwicklungen soll seitens Kanton darum grunds├Ątzlich verzichtet werden. Als gef├Ąhrlich erachtet die GPK auch die Haltung, ein System sei alternativlos. Dies f├╝hrt zu einer grossen Abh├Ąngigkeit, womit erhebliche Risiken verbunden sind. Bevor ein Projekt definitiv umgesetzt wird, muss sichergestellt sein, dass es verl├Ąsslich funktioniert. Ein solcher Entscheid muss auf klar definierten Kriterien basieren, politischer Druck darf dabei keine Rolle spielen.

Als n├Ąchstes werden die Kredite an der Wintersession des Grossen Rates diskutiert.

(text:pd/symbolbild:unsplash)