Parlament nimmt bei Projekt Grimseltunnel Tempo raus
Der Bundesrat muss nicht schon in diesem Jahr dem Parlament einen Projektierungskredit für den Bau eines kombinierten Starkstromkabel- und Bahntunnels im Grimselmassiv vorlegen. Die Landesregierung bekommt die Zeit, das Projekt zuerst genauer zu prüfen. Das hat der Ständerat entschieden.
Er nahm am Donnerstag stillschweigend eine vom Nationalrat in diesem Sinne abgeänderte Motion der ständerätlichen Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KFV-SR) an. Ursprünglich hatte diese Kommission den Bundesrat verpflichten wollen, dem Parlament schon in diesem Jahr die für den Bau erforderlichen Projektkredite vorzulegen.
Auch sollte die Landesregierung den multifunktionalen Grimseltunnel in die „Ausbauprogramme Bahninsfrastruktur und Perspektive 2050“ aufnehmen. Davon ist der Ständerat nun also abgerückt.
Damit erhält die Landesregierung auch die Möglichkeit, die Realisierbarkeit und die Kostenfolgen eines solchen Kombi-Tunnels abzuschätzen. Zudem kann sie den Projektierungsfortschritt des Bahntunnels mit demjenigen des Stromnetzprojektes abstimmen.
Dies, damit der Realisierungsentscheid zur Verkabelungsvariante parallel mit dem Entscheid zum Bahnprojekt getroffen werden kann.
Der Ständerat findet, auch mit dem nun von beiden Räten unterstützten Vorstoss müsse der Bund das Projekt noch in diesem Jahr weitertreiben. Dies, damit eine vertiefte Prüfung durch das Parlament möglich werde.
Tatsächlich will der Bundesrat das Ausbauprogramm Bahninfrastruktur und Perspektive 2050 noch im Herbst dem Parlament vorlegen, wie Verkehrsminister Albert Rösti Anfang Mai im Nationalrat sagte. Im Herbst erhalte das Parlament eine Botschaft, die die Projektierungskosten zeige.
Beim Grimseltunnel geht es um ein Bauwerk, in dem Bahn und Hochspannungsleitung gebündelt werden sollen. Hintergrund ist, dass die grösstenteils mehr als sechzig Jahre alte Höchstspannungsleitung an der Grimsel ersetzt werden muss. Wird auch ein 22 Kilometer langer einspuriger Schmalspur-Bahntunnel zwischen Innertkirchen BE und Oberwald VS gebaut, sollen die Leitungen durch diesen geführt werden.
(text:sda/bild:pixabay)
