Parlament nimmt bei Grimseltunnel Tempo raus
Der Bundesrat muss nicht schon in diesem Jahr dem Parlament einen Projektierungskredit für den Bau eines kombinierten Starkstromkabel- und Bahntunnels im Grimselmassiv vorlegen. Heute nahm der Ständerat stillschweigend eine vom Nationalrat in diesem Sinne abgeänderte Motion der ständerätlichen Komission für Verkehr und Fernmeldewesen an. Ursprünglich hatte diese komission den Bundesrat verpflichten wollen, dem Parlament schon in diesem jahr die für den bau erforderlichen Projektkredite vorzulegen. Weiter sollte die Landesregierung auch den multifunktionalen Grimseltunnel in die “Ausbauprogramme Bahninfrastruktur und Perspektive 2050 aufnehmen. Davon ist der Ständerat nun abgerückt. Damit erhält die Landesregierung die Möglichkeit, die realisierbarkeit und die kostenfolgen eines solchen Kombi-Tunnels abzuschätzen. Der Ständerat findet, auch mit dem nun von beiden Räten unterstützten Vorstoss müsse der Bund das Projekt noch in diesem Jahr weitertreiben. Dies, damit eine vertiefte Prüfung durch das Parlament möglich werde.
(text:sda/bild:unsplash-symbolbild)
