3 Dezember 2021

Ortsplanung Steffisburg im Februar vors Volk

Das Steffisburger Parlament diskutierte am Freitag Abend die Ortsplanungsrevision, die abschliessend zuhanden der Gemeindeversammlung abgesegnet wurde. Dabei ging es bei der letzten Debatte nach f├╝nf Jahren Arbeit um Feinheiten. Bei der Beratung fragte die EVP nach der Definition einer Gesamtwirkung von Geb├Ąuden die doch sehr offen gestellt und subjektiv sei ÔÇô J├╝rg Marti gab dies indirekt zu: Ein Gremium werde die Gesamtwirkung von Geb├Ąuden aber bei Konflikten beurteilen. Deswegen k├Ânne der Begriff “Gesamtwirkung von geb├Ąuden” offen bleiben. Die glp-Fraktion machte von Anfang an klar, dass sie gewisse ├änderungen punkto Energie machen wolle. Ein erster betraf die Anschlusspflicht an den W├Ąrmeverbund von Neubauten: F├╝r Holzgeb├Ąude gibt es im neuen Baureglement eine Ausnahme zur Anschlusspflicht, weil die Holzbauweise als ├Âkologisch gilt: Diese ├änderung lehnte die Parlamentsmehrheit ab.

Eine ├änderung betraf die Energienutzung auf Dachfl├Ąchen: Dort gab es einen Antrag der EVP/EDU und einen Antrag der glp. Die glp wollte mehr Wohngeb├Ąude als angedacht zur Energienutzung verpflichten und auch Gewerbegeb├Ąude, EVP wollte sechs

J├╝rg Marti entgegnete, dass der Kanton bei der Pr├╝fung des Artikels schon seinen Finger draufgehalten hatte, darum sei der Artikel absichtlich offengehalten: Die Gemeinde sei nicht legitimiert, gewisse Einschr├Ąnkungen zu machen, zudem habe die Gemeinde gegen├╝ber der NetZulg ein Bekenntnis zur Fernw├Ąrme abgegeben, da wolle man sich nicht selber widersprechen.

Die SP und SVP gaben beide zu bedenken, dass Antr├Ąge im Parlament zu grossen ├änderungen f├╝hren k├Ânnten, die Wiederum der Kanton beraten m├╝sste: Das w├╝rde die ganze Planung zur├╝ckwerfen, dieses Risiko wolle man nicht eingehen, sagten Eduard Fuhrer von der SP und Werner Marti von der SVP. Nach Sitzungsunterbruch blieb das Parlament schliesslich auf der Linie des Gemeinderates und lehnte alle ├änderungsantr├Ąge ab, dies mit nur einer Gegenstimme.

So wird das Steffisburger Stimmvolk am 13. Februar 2022 ├╝ber die Ortsplanung abstimmen, danach ist wieder der Kanton mit der Pr├╝fung an der Reihe.

(text&bild:og)