21 April 2023

Neuer Prozess gegen Nawalny beginnt n├Ąchste Woche

Gegen den inhaftierten Kremlkritiker Alexej Nawalny wird nach Angaben des von ihm gegr├╝ndeten Fonds f├╝r die Bek├Ąmpfung der Korruption (FBK) in der n├Ąchsten Woche ein neuer Prozess er├Âffnet. Die Gerichtsverhandlung werde am 26. April beginnen, teilte FBK-Direktor Iwan Schdanow am Freitag auf seinem Telegram-Kanal mit. Laut einem weiteren Nawalny-Vertrauten, Leonid Wolkow, geht es um den Vorwurf des Extremismus. Demnach drohen dem Oppositionellen 35 Jahre Haft. Offiziell gibt es bislang keine Informationen ├╝ber einen unmittelbar bevorstehenden weiteren Prozess.

„Es ist ein politischer Fall, in der die gesamte Arbeit des FBK seit 2011 f├╝r extremistisch erkl├Ąrt wird, und f├╝r Nawalny bis zu 35 Jahre Haft gefordert werden“, schrieb Wolkow am Freitag bei Twitter. Die extrem lange Haft ergebe sich aus dem Zusammenlegen mehrerer Straftaten, f├╝r die kein lebenslanger Freiheitsentzug vorgesehen sei.

Nawalny, der im Jahr 2020 nur knapp einen Giftanschlag ├╝berlebte, wurde Anfang 2021 unmittelbar nach der R├╝ckkehr aus Deutschland, wo er sich zur Behandlung und Rehabilitation befand, auf einem Moskauer Flughafen festgenommen. Ihm wurde zun├Ąchst der Verstoss gegen Bew├Ąhrungsauflagen aus einem fr├╝heren Prozess zur Last gelegt. Sp├Ąter wurde er unter anderem wegen Betrugs zu einer weiteren Gef├Ąngnisstrafe verurteilt. Laut den bisherigen Urteilen muss er bis 2032 im Gef├Ąngnis sitzen.

Zuletzt hatte Nawalnys Anwalt Wadim Kobsew ├╝ber den sich verschlechternden Gesundheitszustand des 46-J├Ąhrigen in Einzelhaft berichtet. Seit dem vergangenen Sommer wurde Nawalny im Straflager Melechowo im Gebiet Wladimir rund 250 Kilometer nord├Âstlich von Moskau bereits 13 Mal in eine Isolationszelle gesperrt. Zudem habe die Gef├Ąngnisbeh├Ârde den Kremlkritiker provoziert, um ein neues Verfahren gegen ihn zu er├Âffnen.

(text&bild:sda)