12 März 2024

Oberland-Ost: Verzicht auf regionale Bauverwaltung

Vorerst wird es in der Region Oberland-Ost keine regionale Bauverwaltung geben. Das als Mindestziel definierte Quorum von 13’000 Einwohnerinnen und Einwohnern konnte nicht erreicht werden. Die Geschäftsleitung der Regionalkonferenz hat deshalb beschlossen, das Vorhaben nicht mehr weiterzuverfolgen.
Der Entwurf für ein Reglement zur Schaffung einer «Teilkonferenz regionale Bauverwaltung» ist bei den Regionsgemeinden grundsätzlich auf Anklang gestossen. Bei einer Abstimmung durch die Regionalversammlung wäre das Reglement mit grosser Mehrheit angenommen worden.
Dies hätte den Gemeinden ermöglicht, einen grossen Teil ihrer Bauverwaltungsaufgaben an die regionale Bauverwaltung zu übertragen. Die Komplexität im heutigen Baubewilligungsverfahren ist so hoch geworden, dass kommunale Bauverwaltungen insbesondere in kleinen Gemeinden entweder rasch überfordert sind oder dass sie dafür gar keine Fachkräfte mehr finden. Die regionale Bauverwaltung hätte hier das notwendige Fachwissen und die Ressourcen sicherstellen können.
Zahlreiche Gemeinden sind jedoch zum heutigen Zeitpunkt nicht bereit, diese Aufgabenübertragung bereits auf Mitte 2025 vorzunehmen. Zwar haben insbesondere kleinere und mittelgrosse Gemeinden, die heute über keine befriedigende Lösung für ihre Bauverwaltungsaufgaben verfügen, grosses Interesse gezeigt. Trotzdem ist das erwartete Aufgabenvolumen für eine regionale Bauverwaltung zu klein. Somit könnten gerade die erwarteten Vorteile des Modells nicht zum Tragen kommen.
Regionspräsident Peter Aeschimann äussert sich enttäuscht: „Viele Gemeinden haben anscheinend den Mut zum letzten Schritt der Aufgabenübertragung nicht mehr gefunden.“ Die Geschäftsleitung der Regionalkonferenz bedauert, dass den interessierten Gemeinden keine adäquate Lösung angeboten werden kann. Stattdessen müssen sie sich nun selber organisieren.

(text:pd/bild:zvg)