Novum für die Gemeinde Rüeggisberg
Die Gemeinde Rüeggisberg hat in der Exekutive sieben Sitze im Gemeinderat, doch nur sechs Personen bewarben sich darum. Vor vier Jahren fanden sich in der Gemeinde immerhin noch sieben Personen, sodass alle Sitze im Gemeinderat besetzt werden konnten. Wahlen gab es keine. Im Jahr 2022 dasselbe. Ende Oktober erklärte der Gemeinderat die Vorgeschlagenen als gewählt und blies die Wahlen vom 27. November ab. Einer der Sitze ist nach wie vor offen.
Doch wie geht es jetzt weiter in Rüeggisberg? Gemäss dem Urnenwahlreglement der Gemeinde muss im Frühling eine Ergänzungswahl stattfinden, sagt Gemeindeschreiber Peter Zurbrügg gegenüber Radio BeO. Bei diesen “freien Wahlen“ ist jede Gemeindebürgerin und jeder Gemeindebürger wählbar und die Person mit den meisten Stimmen gewählt. Ein Zwang, das Amt auszuführen, besteht aber nicht. Die gewählte Person kann die Wahl also immer noch ablehnen.
Die andere Lösung wäre eine Anpassung des Organisationsreglements. Peter Zurbrügg erklärt: “Durch den Beschluss der Gemeindeversammlung könnte das Gremium im Gemeinderat auf fünf Personen verkleinert werden.“ Das Reglement sei sowieso bereits über 20 Jahre alt und könnte bei dieser Gelegenheit gleich noch an anderen Stellen leicht angepasst werden. Welchen Weg die Gemeinde nun aber wähle, sei noch zu besprechen, denn der aktuelle Fall sei ein Novum in der Rüeggisberger Geschichte. Zunächst finden die “freien Wahlen“ am 12.März statt und danach schaue man weiter, so Zurbrügg abschliessend.
(text:ol/bild:beo)
