16 Januar 2023

Noch keine Klarheit ├╝ber Deutsche Verteidigungsministerin

Nach den Berichten ├╝ber einen bevorstehenden R├╝cktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht wird mit Spannung erwartet, ob die Ministerin oder die Regierung am Montag Klarheit schaffen. Die Sozialdemokratin hat sich bislang nicht zu den Berichten ge├Ąussert – auch Kanzler Olaf Scholz und die SPD hielten sich am Wochenende bedeckt. „Ich kommentiere Zeitungsartikel nicht“, sagte Parteichef Lars Klingbeil am Sonntagabend in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“.

Man k├Ânne aber im Grundsatz von einer Sache ausgehen, f├╝gte Klingbeil hinzu: „Das, was wir als SPD zu entscheiden haben, das entscheiden wir geschlossen – mit dem Bundeskanzler zusammen, mit der Parteif├╝hrung, mit dem Fraktionsvorsitzenden. Und wir verk├╝nden Dinge dann, wenn sie zu verk├╝nden sind.“

Unterdessen gibt es bereits eine breite Debatte ├╝ber die m├Âgliche Nachfolge f├╝r den Posten, der wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine nochmals an Bedeutung gewonnen hat.

Die Union pochte erneut auf eine schnelle Kl├Ąrung durch Scholz. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Johann Wadephul (CDU) sagte der „Welt“: „Deutschland kann sich angesichts der aktuellen Lage keine Bundesverteidigungsministerin auf Abruf leisten. Der Kanzler muss dieses Thema jetzt sehr schnell kl├Ąren.“ Es k├Ânne nicht mehr „um den Verbleib von Frau Lambrecht im Amt gehen, sondern nur noch um ihre Nachfolge“.

Am Freitagabend hatten mehrere Medien ├╝bereinstimmend berichtet, Lambrecht stehe vor einem R├╝ckzug von ihrem Ministerposten. Eine offizielle Best├Ątigung gibt es daf├╝r bislang nicht – aber auch kein Dementi. Fragen von Journalisten nach den Berichten ├╝ber Lambrechts R├╝cktritt wurden von Kanzler Scholz am Samstag bei der Er├Âffnung eines Fl├╝ssiggas-Terminals in Lubmin an der Ostsee geflissentlich ├╝berh├Ârt.

Als m├Âgliche sozialdemokratische Anw├Ąrter f├╝r den wichtigen Posten werden Parteichef Klingbeil und Arbeitsminister Hubertus Heil gehandelt, aber auch die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva H├Âgl.

(text:sda/bild:unsplash)