3 September 2021

Neuer Bericht sieht keine M├Ąngel im Bestellverfahren vom regionalen Personenverkehr

Es wurde nicht hingesehen und die Verantwortung abgeschoben. Die BLS hatte von Bund und Kanton zu hohe Subventionen bezogen. Dabei hat der Berner Regierung hat bei der BLS jahrelang weggeschaut. Das zeigt ein Bericht der Gesch├Ąftspr├╝fungskommission des Grossen Rates.

Ein neuer Bericht von Dr. Thomas S├Ągesser, der seine Analyse im Auftrag vom Regierungsrat gemacht hat, zeigt nun aber ein ganz anderes Bild.
Weil das entsprechende Gesetz im Kanton fehlt, liegt die Verantwortung f├╝r das Bestellverfahren, der Zuteilung der Bundesmittel und die Vorgaben f├╝r das Rechnungswesen ist beim Bund, wie Thomas S├Ągesser gegen├╝ber Radio BeO erkl├Ąrt. Steuerung und Kontrolle sind Sache des Bundes. Den Handlungsspielraums des Kantons beurteilt er damit als klein.

Auch wird in der Analyse festgehalten, dass beim Bestellprozess keine Interessenskonflikte vorhanden sind.

F├╝r das komplexe Verfahren zu vereinfachen, hat Thomas S├Ągesser in seiner Analyse verschiedene Empfehlungen ausgesprochen. So k├Ânne mit einem Informatiktool das Verfahren digitalisiert und damit vereinfacht werden. Auch das Bestellverfahren j├Ąhrlich anstatt wie heute alle 2 Jahre durchzuf├╝hren, k├Ânnte den Aufwand reduzieren, so S├Ągesser.

Die Berichte werden in der kommenden Herbstsession im Grossen Rat diskutiert.

(text:pd&chl/bild:unsplash)