3 September 2021

Neuer Bericht sieht keine MĂ€ngel im Bestellverfahren vom regionalen Personenverkehr

Es wurde nicht hingesehen und die Verantwortung abgeschoben. Die BLS hatte von Bund und Kanton zu hohe Subventionen bezogen. Dabei hat der Berner Regierung hat bei der BLS jahrelang weggeschaut. Das zeigt ein Bericht der GeschĂ€ftsprĂŒfungskommission des Grossen Rates.

Ein neuer Bericht von Dr. Thomas SĂ€gesser, der seine Analyse im Auftrag vom Regierungsrat gemacht hat, zeigt nun aber ein ganz anderes Bild.
Weil das entsprechende Gesetz im Kanton fehlt, liegt die Verantwortung fĂŒr das Bestellverfahren, der Zuteilung der Bundesmittel und die Vorgaben fĂŒr das Rechnungswesen ist beim Bund, wie Thomas SĂ€gesser gegenĂŒber Radio BeO erklĂ€rt. Steuerung und Kontrolle sind Sache des Bundes. Den Handlungsspielraums des Kantons beurteilt er damit als klein.

Auch wird in der Analyse festgehalten, dass beim Bestellprozess keine Interessenskonflikte vorhanden sind.

FĂŒr das komplexe Verfahren zu vereinfachen, hat Thomas SĂ€gesser in seiner Analyse verschiedene Empfehlungen ausgesprochen. So könne mit einem Informatiktool das Verfahren digitalisiert und damit vereinfacht werden. Auch das Bestellverfahren jĂ€hrlich anstatt wie heute alle 2 Jahre durchzufĂŒhren, könnte den Aufwand reduzieren, so SĂ€gesser.

Die Berichte werden in der kommenden Herbstsession im Grossen Rat diskutiert.

(text:pd&chl/bild:unsplash)