21 MĂ€rz 2023

Nationalratskommission will neuen Grimseltunnel prĂŒfen lassen

Die zustĂ€ndige Nationalratskommission will die Realisierung eines multifunktionalen Grimseltunnels prĂŒfen lassen. Sie bringt aber Änderungen an einer entsprechenden Motion ihrer Schwesterkommission aus dem StĂ€nderat an – und möchte damit etwas Tempo rausnehmen.

Der StĂ€nderat hatte vor zwei Wochen an der FrĂŒhjahrssession einen Vorstoss oppositionslos ĂŒberwiesen, welcher die Planung fĂŒr einen neuen Grimseltunnel vorantreiben will. Es geht um einen Tunnel, in dem Bahnverbindung und Hochspannungsleitung gebĂŒndelt werden sollen.

Hintergrund ist, dass die grösstenteils mehr als sechzig Jahre alte Höchstspannungsleitung an der Grimsel ersetzt werden muss. Wird auch ein 22 Kilometer langer einspuriger Schmalspur-Bahntunnel zwischen Innertkirchen BE und Oberwald VS gebaut, sollen die Leitungen durch diesen gefĂŒhrt werden.

Die Kommission fĂŒr Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrats (Urek-N) findet daran grundsĂ€tzlich Gefallen, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Der Motionstext geht der Kommission jedoch zu weit. GemĂ€ss diesem soll der Bundesrat noch im Jahr 2023 die Kredite zur Projektierung beantragen.

„Wir wollen aber eine reine PrĂŒfung des Vorhabens und keinen Vorentscheid“, sagte Urek-N-PrĂ€sident Jon Pult (SP/GR) auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Vor einem Entscheid mĂŒsse das Projekt vertieft geprĂŒft werden, damit sich das Parlament anschliessend auf verlĂ€ssliche Kosten stĂŒtzen und das Vorhaben in einer Gesamtschau bewerten könne.

Mit 19 zu 4 Stimmen bei 2 Enthaltungen stimmte die Urek-N deshalb einem abgeĂ€nderten Motionstext zu – ohne verpflichtenden Auftrag fĂŒr eine Umsetzung und ohne die dafĂŒr erforderlichen Projektierungskredite des Vorhabens. Als nĂ€chstes ist der Nationalrat an der Reihe.

Der Bundesrat begrĂŒsst die PrĂŒfung des Projektes, wie er Ende Februar in seiner schriftlichen Stellungnahme zur Motion festhielt. Vor einem Realisierungsentscheid seien jedoch die Baureife des Projekts und Wirtschaftlichkeit des Bahnbetriebs zu klĂ€ren.

Bis 2026 seien die genauen KostenschĂ€tzungen fĂŒr den Grimseltunnel bekannt, sagte Bundesrat Albert Rösti im StĂ€nderat. Das Parlament könne dann im Rahmen des nĂ€chsten Bahn-Ausbauschrittes entscheiden, ob es den Grimseltunnel wolle oder nicht.

(text:sda/bild:unsplash)