Nationalrat kann wegen Anlagestörung vorläufig nicht abstimmen
Wegen einer Panne an der elektronischen Abstimmungsanlage hat der Nationalrat am späten Dienstagnachmittag nicht mehr abstimmen können. Die Debatte über die Legislaturplanung 2023 bis 2027 konnte deshalb zunächst nicht beendet werden.
Unversehens stand die Anlage still. Ratspräsident Eric Nussbaumer (SP/BL) sagte während Abstimmungen in der stundenlangen Debatte plötzlich „Blockade“ und „Man informiert mich, dass wir das noch nie hatten“. Nach einem zehnminütigen Unterbruch der Sitzung sagte Nussbaumer dann, dass das Problem noch nicht gelöst sei.
Der Rat setzte nach diesem Unterbruch seine Debatten fort, führte aber die letzten Abstimmungen zur Legislaturplanung vorläufig nicht durch. Der Nationalrat hält noch bis Mittwoch eine dreitägige Sondersession ab, um seine Last an hängigen Geschäften abzutragen.
Die elektronische Abstimmungsanlage im Nationalratssaal gibt es seit dreissig Jahren. In der Frühjahrssession 1994 wurde sie in Betrieb genommen. Zuvor hatten die Ratsmitglieder mittels Aufstehen abgestimmt. Vor allem Abstimmungen mit Namensaufruf waren damals zeitraubend.
(text:sda/bild:keystone)
