19 Mai 2021

UN-Experten bef√ľrchten Kriegsverbrechen

Viele L√§nder dringen auf eine Waffenruhe in Nahost, doch ein Ende des Konflikts zwischen Israel und militanten Pal√§stinensern scheint weiterhin nicht in Sicht. UN-Menschenrechtsexperten sehen dabei Anzeichen f√ľr Kriegsverbrechen auf beiden Seiten, die vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag untersucht werden sollten. Sie werfen Israel vor, Raketen und Granaten in dicht besiedelte Gebiete im Gazastreifen zu feuern, w√§hrend bewaffnete pal√§stinensische Gruppen √§hnlich „absichtlich oder r√ľcksichtslos“ Raketen auf israelische Stadtgebiete schiessen w√ľrden.

Militante Palästinenser feuerten in der Nacht zum Mittwoch nach Armeeangaben in der neunten Nacht in Folge Raketen auf Israel. Am Dienstag waren dort durch massiven Beschuss nach Polizeiangaben zwei thailändische Arbeiter ums Leben gekommen.

Derweil sieht Israels Ministerpr√§sident Benjamin Netanjahu die im Gazastreifen herrschenden Islamisten der Hamas durch die israelischen Angriffe auf ihre milit√§rische Infrastruktur deutlich geschw√§cht. Die Pal√§stinenserorganisation sei „um Jahre zur√ľckgeworfen“ worden, sagte Netanjahu.

Seit Beginn der neuen Eskalation des Konflikts vor neun Tagen hat Israels Milit√§r nach eigenen Angaben im Gazastreifen Tunnelanlagen von sch√§tzungsweise rund 100 Kilometern L√§nge zerst√∂rt. Nach israelischen Darstellungen hatte die Hamas das „Metro“ genannte Tunnelsystem √ľber Jahre aufgebaut. Es habe eine L√§nge von Hunderten Kilometern und werde unter anderem benutzt, um innerhalb des Gazastreifens K√§mpfer, Munition und Lebensmittel zu bewegen, teils auch mit Fahrzeugen.

Israels Streitkr√§fte t√∂teten im Zuge der Milit√§roperationen auch zahlreiche Kommandeure der Hamas und der mit ihr verb√ľndeten Pal√§stinenserorganisation Islamischer Dschihad. Die Luftwaffe legte H√§user zahlreicher Kommandeure in Schutt und Asche, die nach Angaben des Milit√§rs als Kommandozentralen, Kommunikationseinrichtungen und Waffenlager genutzt wurden.

Laut dem pal√§stinensischen Gesundheitsministerium kamen binnen gut einer Woche 217 Menschen im Gazastreifen ums Leben. Das israelische Milit√§r versucht nach eigenen Aussagen zivile Ziele zu vermeiden, die Hamas und andere Militante w√ľrden jedoch K√§mpfer und Waffen in Wohnh√§usern oder in deren N√§he lagern. In Israel starben bislang zw√∂lf Menschen durch Raketenfeuer aus dem pal√§stinensischen K√ľstengebiet.

Auch im besetzten Westjordanland kommt es immer wieder zu Konfrontationen. Am Dienstag schossen laut Polizei Demonstranten aus einer Menge auf einen israelischen Kontrollposten. Die Armee feuerte zur√ľck. Drei Pal√§stinenser wurden dem Gesundheitsministerium zufolge get√∂tet, mehrere Dutzend verletzt. Auch zwei Soldaten wurden nach Angaben der israelischen Armee verletzt.

Pal√§stinenserpr√§sident Mahmud Abbas hatte sich in der Vergangenheit immer wieder gegen bewaffnete Angriffe auf israelische Ziele ausgesprochen. Beobachter gehen davon aus, dass er bef√ľrchtet, von der auch im Westjordanland operierenden Hamas gest√ľrzt zu werden. Auch in Jerusalem gibt es immer wieder Zusammenst√∂sse zwischen Sicherheitskr√§ften und arabischen Demonstranten.

Spannungen gibt es nach wie vor auch an der Grenze zum Libanon. Demonstranten seien am Dienstag auf die Grenzmauer gestiegen und h√§tten Steine geworfen, meldete die staatliche libanesische Nachrichtenagentur NNA. Israelische Truppen feuerten Tr√§nengas und Rauchgranaten ab. Mindestens f√ľnf Demonstranten wurden laut NNA verletzt.

Mehrere L√§nder bem√ľhen sich derweil weiter um Deeskalation. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron beriet mit seinem √§gyptischen Kollegen Abdel Fattah al-Sisi und dem jordanischen K√∂nig Abdullah II. in einer Videokonferenz √ľber die Nahost-Krise. Die drei L√§nder seien sich einig darin, dass die Zeit f√ľr einen Waffenruhe gekommen sei, berichteten Kreise des franz√∂sischen Pr√§sidialamtes in Paris. Demnach wurde auch beschlossen, in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen eine humanit√§re Initiative f√ľr die Zivilbev√∂lkerung in Gaza zu starten. Auch US-Pr√§sident Joe Biden hatte seine Unterst√ľtzung f√ľr eine Waffenruhe erkl√§rt. Die USA sind Israels wichtigster Verb√ľndeter.

(text:sda/bild:unsplash)