19 Mai 2021

UN-Experten befĂŒrchten Kriegsverbrechen

Viele LĂ€nder dringen auf eine Waffenruhe in Nahost, doch ein Ende des Konflikts zwischen Israel und militanten PalĂ€stinensern scheint weiterhin nicht in Sicht. UN-Menschenrechtsexperten sehen dabei Anzeichen fĂŒr Kriegsverbrechen auf beiden Seiten, die vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag untersucht werden sollten. Sie werfen Israel vor, Raketen und Granaten in dicht besiedelte Gebiete im Gazastreifen zu feuern, wĂ€hrend bewaffnete palĂ€stinensische Gruppen Ă€hnlich “absichtlich oder rĂŒcksichtslos” Raketen auf israelische Stadtgebiete schiessen wĂŒrden.

Militante PalÀstinenser feuerten in der Nacht zum Mittwoch nach Armeeangaben in der neunten Nacht in Folge Raketen auf Israel. Am Dienstag waren dort durch massiven Beschuss nach Polizeiangaben zwei thailÀndische Arbeiter ums Leben gekommen.

Derweil sieht Israels MinisterprĂ€sident Benjamin Netanjahu die im Gazastreifen herrschenden Islamisten der Hamas durch die israelischen Angriffe auf ihre militĂ€rische Infrastruktur deutlich geschwĂ€cht. Die PalĂ€stinenserorganisation sei “um Jahre zurĂŒckgeworfen” worden, sagte Netanjahu.

Seit Beginn der neuen Eskalation des Konflikts vor neun Tagen hat Israels MilitĂ€r nach eigenen Angaben im Gazastreifen Tunnelanlagen von schĂ€tzungsweise rund 100 Kilometern LĂ€nge zerstört. Nach israelischen Darstellungen hatte die Hamas das “Metro” genannte Tunnelsystem ĂŒber Jahre aufgebaut. Es habe eine LĂ€nge von Hunderten Kilometern und werde unter anderem benutzt, um innerhalb des Gazastreifens KĂ€mpfer, Munition und Lebensmittel zu bewegen, teils auch mit Fahrzeugen.

Israels StreitkrĂ€fte töteten im Zuge der MilitĂ€roperationen auch zahlreiche Kommandeure der Hamas und der mit ihr verbĂŒndeten PalĂ€stinenserorganisation Islamischer Dschihad. Die Luftwaffe legte HĂ€user zahlreicher Kommandeure in Schutt und Asche, die nach Angaben des MilitĂ€rs als Kommandozentralen, Kommunikationseinrichtungen und Waffenlager genutzt wurden.

Laut dem palĂ€stinensischen Gesundheitsministerium kamen binnen gut einer Woche 217 Menschen im Gazastreifen ums Leben. Das israelische MilitĂ€r versucht nach eigenen Aussagen zivile Ziele zu vermeiden, die Hamas und andere Militante wĂŒrden jedoch KĂ€mpfer und Waffen in WohnhĂ€usern oder in deren NĂ€he lagern. In Israel starben bislang zwölf Menschen durch Raketenfeuer aus dem palĂ€stinensischen KĂŒstengebiet.

Auch im besetzten Westjordanland kommt es immer wieder zu Konfrontationen. Am Dienstag schossen laut Polizei Demonstranten aus einer Menge auf einen israelischen Kontrollposten. Die Armee feuerte zurĂŒck. Drei PalĂ€stinenser wurden dem Gesundheitsministerium zufolge getötet, mehrere Dutzend verletzt. Auch zwei Soldaten wurden nach Angaben der israelischen Armee verletzt.

PalĂ€stinenserprĂ€sident Mahmud Abbas hatte sich in der Vergangenheit immer wieder gegen bewaffnete Angriffe auf israelische Ziele ausgesprochen. Beobachter gehen davon aus, dass er befĂŒrchtet, von der auch im Westjordanland operierenden Hamas gestĂŒrzt zu werden. Auch in Jerusalem gibt es immer wieder Zusammenstösse zwischen SicherheitskrĂ€ften und arabischen Demonstranten.

Spannungen gibt es nach wie vor auch an der Grenze zum Libanon. Demonstranten seien am Dienstag auf die Grenzmauer gestiegen und hĂ€tten Steine geworfen, meldete die staatliche libanesische Nachrichtenagentur NNA. Israelische Truppen feuerten TrĂ€nengas und Rauchgranaten ab. Mindestens fĂŒnf Demonstranten wurden laut NNA verletzt.

Mehrere LĂ€nder bemĂŒhen sich derweil weiter um Deeskalation. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron beriet mit seinem Ă€gyptischen Kollegen Abdel Fattah al-Sisi und dem jordanischen König Abdullah II. in einer Videokonferenz ĂŒber die Nahost-Krise. Die drei LĂ€nder seien sich einig darin, dass die Zeit fĂŒr einen Waffenruhe gekommen sei, berichteten Kreise des französischen PrĂ€sidialamtes in Paris. Demnach wurde auch beschlossen, in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen eine humanitĂ€re Initiative fĂŒr die Zivilbevölkerung in Gaza zu starten. Auch US-PrĂ€sident Joe Biden hatte seine UnterstĂŒtzung fĂŒr eine Waffenruhe erklĂ€rt. Die USA sind Israels wichtigster VerbĂŒndeter.

(text:sda/bild:unsplash)